Hartz IV: Landkreis Mayen-Koblenz treibt Methadon-Patienten systematisch zum Schwarzfahren an

Hartz IV: Landkreis Mayen-Koblenz treibt Methadon-Patienten systematisch zum Schwarzfahren an

Bonn/ Landkreis Mayen-Koblenz – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft dem Landrat, Dr. Alexander Saffig (CDU) vor, anscheinend aus haushaltpolitischen Erwägungen Methadon-Patienten, die im Hartz IV-Bezug sind, seit dem 1. Februar systematisch zum Schwarzfahren und damit auch in die Kriminalität zu treiben. Bis Ende Januar gewährte…

Für den europäischen Frühling – einen neuen Schritt gehen!

Für den europäischen Frühling – einen neuen Schritt gehen!

Es ist Tauwetter – und der europäische Frühling kündigt sich an. Das Eis des europäischen Krisenregimes, der Troika-Diktate, der rücksichtslosen Verarmungspolitik zeigt deutliche Risse. Was alternativlos erschien und nur noch technokratisch durchgesetzt werden sollte, ist als offene Frage zurück auf der politischen Bühne. Das Europa…

Blockupy macht weiter

Blockupy macht weiter     25.000 bei bunter Blockupy-Demo für solidarisches Europa –  Tödlicher Austeritätspolitik auch in Frankfurt…

18. März 2015: Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnungsfeier – Let’s Take Over The Party!

18. März 2015: Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnungsfeier – Let’s Take Over The Party! http://blockupy.org/wp-content/uploads/2013/02/blockupy-plakat-engl-small.pngDieser Post ist auch verfügbar auf: Englisch, Dänisch, Holländisch, Französisch, Italienisch, Russisch, Spanisch, Azerbaijani, Tschechisch,…

DEMONSTRATION anlässlich des 8. Todestages von Oury Jalloh am Montag am 07. Januar 2013, 13 Uhr ab Dessau Hauptbahnhof

Nach dem skandalösen Freispruch in Dessau 2008 erfolgte vor dem Landgericht Magdeburg am 13. Dezember 2012 zwar eine Verurteilung des Angeklagten Schubert. Wir bewerten das Urteil jedoch als Farce. Schubert wurde als Bauernopfer verurteilt, um den Anschein eines Rechtsstaats zu bewahren und um die Polizei…

Bilder Blockupy Aktionskonferenz 21. Oktober

Bitte auf die Bilder klicken und dann downloaden (weitere Bilder folgen) Fotos: Martin Behrsing, Bonn…

Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewalt

Die unzureichende Aufklärung rechtswidriger Gewaltanwendung durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist ein strukturelles Problem und bürgerrechtlich…

Minderjährigenhaftung bei Rückforderungen des Jobcenters

Gängige Praxis der Jobcenter ist es, Rückforderungsbescheide gegen jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zu erlassen. Dies trifft auch die minderjährigen Kinder des Hilfeempfängers. Um zu verhindern, dass der Minderjährige mit Schulden in die Volljährigkeit geht, ist per Gesetz die Einrede nach §1629a BGB möglich. Damit beschränkt…

Bundesverband Rehabilitation rückt Autismus in den Fokus

Es gibt nur wenige Krankheitsbilder, die das soziale Umfeld Betroffener so stark beanspruchen wie die Wahrnehmungsstörung, die in ihrer leichten Form als „Asperger-Syndrom“ oder allgemein unter dem Begriff „Autismus“ bekannt ist. Der Tag des Autismus am 02. April 2012 rückte die Krankheit wieder ins Bewusstsein…

Familienpflegezeitgesetz wird zum zahnlosen Tiger

Bonn. Die deutsche Gesellschaft befindet sich in einem dramatischen Alterungsprozess. Aus der Sicht BDH Bundesverband…

Nur zehn Prozent sterben in häuslicher Umgebung

Ungefähr 50% aller Menschen Deutschlands sterben in Krankenhäusern, 40% in Pflegeeinrichtungen und ca. 10% in…

Hartz IV

YouTube-Star "Freshtorge": "Ich bin jedes Mal aufgeregt"

Berlin (dts) – Der YouTube-Star Torge Oelrich alias “Freshtorge” hat Angst, dass irgendwann niemand mehr über seine Witze lacht. “Ich…

Graumann wünscht sich von Islam-Verbänden mehr Engagement gegen Antisemitismus

Berlin (dts) - Der Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, wünscht sich von den muslimischen Verbänden in Deutschland mehr…

Ethikrat gegen Regelung der Sterbehilfe im Strafrecht

Berlin (dts) - Der Deutsche Ethikrat will nach den Worten seiner Vorsitzenden Christiane Woopen keine neuen strafrechtlichen Regeln für den…

Lambsdorff: Freifahrtschein für EU-Haushaltssünder verantwortungslos

Berlin (dts) - Der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, hat die geplante Aufschiebung von Sanktionen gegen…