Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV: Kinder ein Resultat von Fehlanreizen?

(Bonn) – Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet den sich in der Koalition abzeichnenden Kompromiss beim Betreuungsgeld als unerhörte Diskriminierung von Eltern mit Hartz IV-Bezügen. Es zeige sich wiederum, dass Ausgaben in den Bereichen Kinder und Soziales für den Mittelstand nur dann möglich sind, wenn als…

Anstieg der Hartz IV-Sanktionen ist Ausdruck der Hilfs- und Konzeptlosigkeit der Jobcenter

Bonn –Im vergangenen Jahr wurden so viele Strafen gegen Hartz-IV-Bezieher verhängt wie nie zuvor. Laut…

Streichung von Hartz IV für EU-Ausländer hat einen sehr befremdlichen Geruch

 Bonn – Die einseitige Streichung von Hartz IV Leistungen für EU-Ausländer in Deutschland hat für…

Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf

Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage Frankfurt/Main – Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der “Rave against the…

Komitee für Grundrechte und Demokratie ruft zur Demo gegen Blockupy-Verbot am 17. Mai in Frankfurt auf

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat für Donnerstag, 17. Mai 2012, eine Versammlung für…

“Felix” von Grünberg lässt Norbert Röttgen in Bonn eiskalt abblitzen

Röttgen wahrscheinlich noch nicht mal ein Abgeordnetenmandat im Düsseldorfer Landtag geholt Mindestens drei Bonner Abgeordnete…

Europäische Aktionstage 17. – 19. Mai in Frankfurt am Main – Krach schlagen statt Kohldampf schieben

BLOCKUPY: besetzen – blockieren – DEMONSTRIEREN Ganze fünf Euro mehr im Monat sind bei der Neubestimmung des soziokulturellen Existenzminimums im April 2011 für die Betroffenen herausgekommen – dazu ein unzulängliches und bürokra­tisches Bildungs- und Teilhabepaket, das bis heute kaum bei den Kindern ankommt. Eine Neubestimmung…

Magazin: Überlastete Verfassungsrichter werben für Gebühr bei aussichtslosen Beschwerden

Karlsruhe (dts) - Nach dem Willen der Richter des Bundesverfassungsgerichts soll fast jede dritte Verfassungsbeschwerde künftig nur noch gegen Gebühr bearbeitet werden. Das berichtet das Nachrichten...[...]…

BSG: Jobcenter müssen Wertersatz bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlen

Kassel – Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz IV-Beziehern einen Ein-Euro-Job zuweisen, der offensichtlich…

Landessozialgericht Baden-Württemberg hält neuen Hartz IV-Satz für verfassungsgemäß

Stuttgart – Der 12. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat bereits in seiner Sitzung vom 10.…

Bundesverband Rehabilitation rückt Autismus in den Fokus

Es gibt nur wenige Krankheitsbilder, die das soziale Umfeld Betroffener so stark beanspruchen wie die Wahrnehmungsstörung, die in ihrer leichten Form als „Asperger-Syndrom“ oder allgemein unter dem Begriff „Autismus“ bekannt ist. Der Tag des Autismus am 02. April 2012 rückte die Krankheit wieder ins Bewusstsein…

Familienpflegezeitgesetz wird zum zahnlosen Tiger

Bonn. Die deutsche Gesellschaft befindet sich in einem dramatischen Alterungsprozess. Aus der Sicht BDH Bundesverband…

Nur zehn Prozent sterben in häuslicher Umgebung

Ungefähr 50% aller Menschen Deutschlands sterben in Krankenhäusern, 40% in Pflegeeinrichtungen und ca. 10% in…

Kurznachrichten

Essener Bischof Overbeck hält Diskussion über Diakonat der Frau für wenig förderlich

Essen (dts) - Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck hat zum Auftakt des Mannheimer Katholikentags die Hoffnung vieler Laien auf ein…

Ifo-Chef Sinn: Deutschland könnte wegen Euro-Krise eine Billion Euro verlieren

München (dts) - Die Euro-Krise könnte Deutschland nach Einschätzung des Münchner Spitzenökonomen Hans-Werner Sinn bis zu eine Billion Euro kosten.…

NRW-CDU pocht auf Posten des stellvertretenden Bundesvorsitzenden

Berlin (dts) - Für den Fall, dass Norbert Röttgen nach dem CDU-Landesvorsitz auch sein Amt als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender niederlegen sollte,…

Politikwissenschaftler: "Merkel verbreitet auf Dauer Furcht und Schrecken"

Berlin (dts) - Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth sieht in der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen durch Kanzlerin Angela Merkel…