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Weg mit den Sozialstaatsverpflichtungen: “Eigenverantwortung”!!!

„Völlig kranke Weisung der BA“ – Schärfere Kontrollen bei kranken Hartz IV-beziehenden

Bonn – Als „völlig kranke Weisung der BA“ hat der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin Behrsing die jüngste Weisung der Bundesagentur für Arbeit…

Langer Winter treibt Heizkosten um bis zu 20 Prozent in die Höhe

Berlin (dts) - Der ungewöhnlich lange Winter hat deutschlandweit die Heizkosten nach oben getrieben. In einer Hochrechnung für die "Welt am Sonntag" geht der…

Erwerbslosen Forum Deutschland wieder online

Aufgrund eines Hardwarechrashes am 28.03.2013 war das Erwerbslosen Forum Deutschland und alle auf dem Server…

Berlin: “Diese Regierung macht uns arm! ”

Lautstarker Protest dagegen am 16.03. vor dem Amtssitz des Senators für Soziales Autor: Erwerbslosenforum. Berlin…

Verheerende Armut einfach gestrichen

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung und insbesondere dem Parteivorsitzenden der FDP…

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„Völlig kranke Weisung der BA“ – Schärfere Kontrollen bei kranken Hartz IV-beziehenden

Bonn – Als „völlig kranke Weisung der BA“ hat der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin Behrsing die jüngste Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezeichnet, wonach kranke Hartz IV-beziehende schärfer kontrolliert werden sollen. Der Weisung zur Folge sollen Sachbearbeiter in den Jobcentern Krankmeldungen stärker…

Im Bundestag notiert: Sanktionen bei Hartz IV seien “zentrale Normen”

Berlin: (hib/VER) Regelungen von Sanktionen bei Hartz IV seien „zentrale Normen in der Grundsicherung für…

Anstieg der Hartz IV-Sanktionen als Kriterium für Professionalität?

Die Jobcenter sanktionieren bei Hartz-IV-Beziehenden so oft wie nie zuvor: Erstmals sollen binnen zwölf Monaten…

Anstieg der Hartz IV-Sanktionen – Steuerhinterzieher erfahren mehr Gerechtigkeit

Piratenpartei Johannes Ponader – Bärendienst für Hartz IV-Bezieher

Weg mit den Sozialstaatsverpflichtungen: “Eigenverantwortung”!!!

Die Verantwortungslüge Von Roland Rottenfußer Im Neoliberalismus wird der schöne Begriff «Verantwortung» missbraucht. Der Einzelne soll durch Konsumentscheidungen auf eigene Kosten das Versagen der Politik korrigieren. Von «Eigenverantwortung» wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen. Und wenn sie uns eine…

Langer Winter treibt Heizkosten um bis zu 20 Prozent in die Höhe

Berlin (dts) - Der ungewöhnlich lange Winter hat deutschlandweit die Heizkosten nach oben getrieben. In…

Erwerbslosen Forum Deutschland wieder online

Aufgrund eines Hardwarechrashes am 28.03.2013 war das Erwerbslosen Forum Deutschland und alle auf dem Server…

Berlin: “Diese Regierung macht uns arm! ”

Verheerende Armut einfach gestrichen

DEMONSTRATION anlässlich des 8. Todestages von Oury Jalloh am Montag am 07. Januar 2013, 13 Uhr ab Dessau Hauptbahnhof

Nach dem skandalösen Freispruch in Dessau 2008 erfolgte vor dem Landgericht Magdeburg am 13. Dezember 2012 zwar eine Verurteilung des Angeklagten Schubert. Wir bewerten das Urteil jedoch als Farce. Schubert wurde als Bauernopfer verurteilt, um den Anschein eines Rechtsstaats zu bewahren und um die Polizei…

Bilder Blockupy Aktionskonferenz 21. Oktober

Bitte auf die Bilder klicken und dann downloaden (weitere Bilder folgen) Fotos: Martin Behrsing, Bonn…

Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewalt

Die unzureichende Aufklärung rechtswidriger Gewaltanwendung durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist ein strukturelles Problem und bürgerrechtlich…

Europäische Aktionstage 17. – 19. Mai in Frankfurt am Main – Krach schlagen statt Kohldampf schieben

Aufruf gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai 2012

„Wir werden den Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Bonn blockieren!“

Minderjährigenhaftung bei Rückforderungen des Jobcenters

Gängige Praxis der Jobcenter ist es, Rückforderungsbescheide gegen jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zu erlassen. Dies trifft auch die minderjährigen Kinder des Hilfeempfängers. Um zu verhindern, dass der Minderjährige mit Schulden in die Volljährigkeit geht, ist per Gesetz die Einrede nach §1629a BGB möglich. Damit beschränkt…

Jobcenter Oberhavel muss ALG II-Bezieher höhere Miete zahlen

Richtwert entspricht nicht dem tatsächlichen Preisniveau auf dem Wohnungsmarkt Ein Arbeitslosengeld 2-Empfänger aus Hohen Neuendorf…

PKV: Rentner verklagen Sozialamt auf Zahlung von Krankenversicherungsbeiträge

Das Thema der hohen Beiträge in der Privaten Krankenversicherung im Alter ist immer wieder Gegenstand…

Magazin: Überlastete Verfassungsrichter werben für Gebühr bei aussichtslosen Beschwerden

BSG: Jobcenter müssen Wertersatz bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlen

Landessozialgericht Baden-Württemberg hält neuen Hartz IV-Satz für verfassungsgemäß

Bundesverband Rehabilitation rückt Autismus in den Fokus

Es gibt nur wenige Krankheitsbilder, die das soziale Umfeld Betroffener so stark beanspruchen wie die Wahrnehmungsstörung, die in ihrer leichten Form als „Asperger-Syndrom“ oder allgemein unter dem Begriff „Autismus“ bekannt ist. Der Tag des Autismus am 02. April 2012 rückte die Krankheit wieder ins Bewusstsein…