Berlin (dts) – Für eine neue “intelligente” Ökosteuer hat sich Uwe Schneidewind, Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie ausgesprochen. Energie solle jedes Jahr “um etwa so viel teurer werden, wie die Energieeffizienz” – etwa der Autoflotte oder der Haushaltsgeräte – zugenommen hat”, sagte der Ökonom der “Frankfurter Rundschau” (Freitagausgabe). Sollte der Spritpreis in [...]

Darmstadt (dts) – Der hessische Rechnungshof-Präsident Manfred Eibelshäuser hat sich skeptisch über Pläne zur Steuererleichterung geäußert. “Aus fachlicher Sicht würde ich da die Stirn runzeln”, sagte Manfred Eibelshäuser, Präsident des Landesrechnungshofes, im Interview der “Frankfurter Rundschau” (Freitagausgabe). “Wir können auf die Voraussetzungen hinweisen, dass Hessen ein strukturelles Defizit von etwa 1,5 Milliarden Euro im Jahr [...]

Berlin (dts) – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Verdacht geäußert, dass die Taliban bei dem schweren Anschlag auf ein Hotel in Kabul am Dienstag Helfer unter den Sicherheitskräften des Hotels hatten. In einem Interview der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) sagte der Minister: “Es könnte sein, dass im Inneren der Sicherung Täter beteiligt waren. Auch die [...]

Berlin (dts) – Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat die Bankenbeteiligung an der Rettung Griechenlands als unzureichend kritisiert. “Die Banken sollen nicht wirklich beteiligt werden. Sie strecken nur die Laufzeit der Papiere”, sagte Sinn der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Es soll sogar ein gewisser Anteil der fällig werdenden Papiere gegen von der Staatengemeinschaft vollständig [...]

Berlin (dts) – Bundespräsident Christian Wulff wird beim diesjährigen Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli vor dem Reichstag die Festrede halten. Das kündigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in einem Interview der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) an. Der Minister: “Es ist für junge Menschen ehrenvoll und ein Grund zum Stolz, Dienst für unser Land zu tun. [...]

Berlin (dts) – Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitverantwortung für die Zuspitzung der Griechenland-Krise gegeben. Statt die Reformbemühungen der Griechen von Anfang an zu unterstützen, “hat Frau Merkel einen Zickzack-Kurs gefahren, dass einem schwindelig werden konnte”, sagte der Chef der SPD-Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Schulz machte die Bundeskanzlerin [...]