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Proteste zur Bonner Afghanistankonferenz angekündigt

Konferenzort: Hotel Petersberg (Bonn) Foto: (C) Martin Behrsing

Bonn – Zur Anfang Dezember 2011 in Bonn geplanten Konferenz der am Afghanistankrieg beteiligten Staaten bereiten Friedensorganisationen und antimilitaristische Gruppen umfangreiche Protestaktionen vor.  Zehn Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn lädt Außenminister Westerwelle erneut zur Beratung über die Zukunft Afghanistans.

Das Treffen der Außenminister (und evtl. auch der Regierungschefs) der kriegführenden Staaten soll diesmal durch ein Forum internationaler Hilfsorganisationen und mit Afghanistan befassten NGOs

(Nichtregierungsorganisationen) geschmückt werden. Im Focus stehen damit angeblich der zivile Aufbau in Afghanistan, die Vorbereitung des bis 2014 geplanten Abzugs der Kampftruppen und die „Übergabe der Sicherheitsverantwortung“ an die afghanische Regierung. Insgesamt werden zu „Petersberg II“ in Bonn mehr als 1.000 Teilnehmer erwartet.

Nach zehn Jahren Krieg wollen zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung den Interventionsmächten ihre blutige Bilanz und die Summe der gebrochenen  ersprechen zur Befriedung und Demokratisierung Afghanistans seit „Petersberg I“ entgegenhalten.

Vom 3. bis zum 6. Dezember sollen die Proteste gegen den Afghanistankrieg das Bonner Stadtbild prägen und die Durchführung der Regierungskonferenz beeinträchtigen. Geplant werden eine bundesweite Demonstration und Kundgebung, eine internationale Antikriegskonferenz, kreative Begleitaktionen und Aktionen Zivilen Ungehorsams einschließlich Blockaden der Veranstaltungsorte.

Die Protestaktionen der Friedensbewegung zielen auf einen sofortigen Truppenabzug und eine massive Aufstockung der zivilen Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen in Zusammenarbeit mit der afghanischen Zivilgesellschaft. Abgelehnt wird die erzwungene Einbettung der Hilfsorganisationen in die „zivil-militärische Zusammenarbeit“. Eine politische Lösung und Vermeidung vieler weiterer ziviler Opfer lässt sich nach Meinung der Veranstalter nur mit Verhandlungen statt der derzeitigen Ausweitung der Kampfmaßnahmen in Afghanistan und Pakistan erreichen.

„Die Regierungskonferenz wird sich als Konferenz für den Frieden und Wiederaufbau in Afghanistan darstellen, sie ist aber nur ein weiteres Treffen zur Beratung effizienterer Kriegsführung mit auch politischen und zivilen Mitteln, Sicherung der korrupten Karzai-Regierung und Planung der weiteren dauerhaften Präsenz westlicher Truppen am Hindukusch“, erklären die Friedensorganisationen.

Den Protesten in Bonn gehen im Herbst Aktionen zum Jahrestag des Massakers durch die Bombardierung der Tanklaster bei Kunduz und zum 10. Jahrestag der Terroranschläge in den USA, sowie des Kriegsbeginns im Oktober voraus.