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Hat das Jobcenter Bochum einen Knall?

Kommentar von Norbert Hermann – Bochum-Prekaer Werden „überschiessende“ Wohnungskosten von einem „Sponsor“ übernommen, so soll nach Meinung der ARGE Bochum diese Unterstützung allein auf den von der ARGE zu übernehmenden „angemessenen“ Teil der Wohnungskosten anzurechnen sein. Die ARGE will dann entsprechend weniger zahlen. Die ARGE bezieht sich dabei auf eine angebliche „Richtlinie“ der Stadt Bochum […]

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CDU-Grünen „Sozial“ticket-Initiative im VRR ist Mogelpackung

Das von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr beantragte „Sozial“ticket ist eine Mogelpackung. Hartz-IV-Betroffene und große Teile der Armutsbevölkerung werden damit weiter von Mobilität ausgeschlossen und erneut aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW: „Der VRR will am morgigen Donnerstag auf Antrag von CDU und Grünen die Einführung eines sogenannten ‚Sozial’tickets […]

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Zwickmühle Energiearmut

Das unabhängige Verbraucherportal Verivox hat ermittelt, dass bedürftige Haushalte überdurchschnittlich hohe Strompreise bezahlen müssen, für welche die staatlichen Zuwendungen nicht ausreichen. Im April 2011 bekamen laut Bundesagentur für Arbeit rund 6,5 Millionen Menschen, die in insgesamt 3,5 Millionen Bedarfsgemeinschaften leben, Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld. Der Regelbedarf für Alleinstehende beläuft sich derzeit auf 364 Euro pro […]

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Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fühlt sich bestätigt. Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach […]

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NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?

Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Ministerpräsidentin Kraft muss ihre Rolle als Landesmutter aktiv wahrnehmen und die Bundesarbeitsministerin vor dem Verfassungsgericht in […]

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Bericht aus der Hartz IV Provinz

Von Dieter Carstensen Zahlen, Fakten, Berichte, Talkshows. Alle reden ÜBER Hartz IV, aber wer redet denn mit den betroffenen Menschen? Es ist leicht, sich für gutes Geld ÜBER Hartz IV zu äußern und denke ja nicht jemand, dass sich einer der Mitdiskutierenden bei Sandra Maischberger, Anne Will oder „Hart aber fair“ in das Studio begeben […]

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Jobcentermitarbeiter gratulieren sich zu verhängten Hartz IV-Sanktionen

In den JobCentern erhalten die Mitarbeiter_innen für ihre Arbeit bestimmte Vorgaben. Unter anderem gehören sogenannte Sanktionsquoten dazu. Während etliche JobCentermitarbeiter_innen von sich behaupten, so etwas nicht anwenden zu wollen, gibt jedoch solche, denen es Spaß macht, für ihren Dienstherrn Geld einzusparen. Frau Müllermeier und Herr Schulzschmidt sind Mitarbeiter_innen im JobCenter Friedrichshain-Kreuzberg. Eines Mittags treten sie […]

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Das Jobcenter Bochum übt Staatsanwaltschaft

Eine Zeitung mit großen Buchstaben und den noch größeren Bildern meldete vor Ostern sichtlich entsetzt, daß die Arbeitsargenturen im vergangenen Jahr häufig Strafen verhängen mussten. So sei zum Beispiel der arbeitslose M. aus Hamburg zu einem Gespräch ins Jobcenter beordert worden, aber ohne Entschuldigung ferngeblieben; ihm habe man Hartz IV für drei Monate komplett streichen […]

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Bildungspaket: Ein einfacher Brief ist effektiver als Großflächenplakate

Bonn/Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will die betroffenen Familien wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Hartz IV-Bildungspaket doch nicht persönlich anschreiben. Dies stellte eine Sprecherin des Ministeriums klar und korrigierte damit entsprechende Äußerungen der Ministerin in der „Passauer Zeitung“. Sie werde aber die Informationsarbeit der Kommunen durch Großflächenplakate unterstützen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält nichts […]

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Hartz IV – War da nicht mal was?

Die von Hartz IV Betroffenen: Die Vergessenen und Verstoßenen einer reichen Gesellschaft? Ein Bericht aus dem sozialen Alltag einer Kleinstadt – von Dieter Carstensen Zur Zeit rauschen die Meldungen zum „Bildungspaket“ für die Kinder von Hartz IV Betroffenen durch den Wald unserer Medienlandschaft. Das Angebot wird durch die Betroffenen bisher kaum abgefragt, die Medien berichten […]

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