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DIE LINKE: Parteitag in Göttingen beschert den „Reformern“ empfindliche Niederlage

Kipping und Riexinger als neue Doppelspitze sowie eine linke Vorstandsmehrheit eröffnen der Linkspartei neue Chancen Im Machtkampf um die Richtung und das Spitzenpersonal der Linkspartei hat der Souverän demokratisch entschieden. Die Ergebnisse sind durchaus ermutigend. Die Delegierten wollten, als sie endlich selbst entscheiden konnten,  lieber nach links anstatt nach rechts rücken. Sie verliehen diesem Willen […]

Zehn logische Einwände und empirische Argumente gegen hartnäckig fortbestehende wirtschaftswissenschaftliche Dogmen von: Dr. von Gero Jenner Bis heute lässt sich der Grundsatz des Neoliberalismus in der folgenden Formel zusammenfassen: Am besten funktioniere die Wirtschaft, wenn der Staat sie ganz sich selbst (und den Anweisungen der ökonomischen Wissenschaft) überließe. Seine Aufgabe solle sich darin erschöpfen, mit […]

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Von Dieter Carstensen Was jetzt mit Herrn Grass passiert ist, bezeichne ich als mediale „Hetzjagd“. Eigentlich hätte ich in den Medien etwas differenzierte Kommentare zu einem so komplexen Thema erwartet. Natürlich schreit jetzt überall die Israel-Lobby auf und bezichtigt Günther Grass als „Antisemiten“. Das ist immer so, wenn irgendjemand die Politik des Staates Israel kritisiert. […]

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Der ehemailige Bundespräsident erhält täglich einen Ehrensold in Höhe von 545 Euro. Was tun mit dem Geld fragte sich Thomas R. und machte Christian Wulff einen Vorschlag dazu. Sehr geehrter Herr Wulff, durch die Medien schallt es ja nun allerorten: Sie bekommen einen Ehrensold…. Ja, da regen sie sich wieder auf – die Gutmenschen! Alles […]

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Derzeit toben im Internet zwei Debatten, die oberflächlich betrachtet nichts miteinander zu tun haben, nämlich die um den designierten Bundespräsidenten Joachim Gauck und die um die Freiheit des Internets. Beide Debatten haben aber gemeinsam, dass es um das Grundverständnis unser aller im Umgang mit unserer Demokratie geht. Wir leben in einem Staat, wo das Grundrecht […]

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Was Joachim Gauck vom Sozialstaat hält / Holdger Platta © Nun kommt er wieder ins Gespräch: Joachim Gauck. Er soll, nach Auffassung vieler Bürgerinnen und Bürger, Wulffs Nachfolge antreten: ein „Kandidat der Herzen“, wie es bereits im Vorwahlkampf im Frühsommer 2010 hieß.  Tatsächlich? Wäre Joachim Gauck ein solcher Bundespräsident? Wäre Gauck eine derart hehre Lichtgestalt? […]

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von Lothar Leuschen Düsseldorf (ots) – Der letzte Akt im Trauerspiel um den Bundespräsidenten Christian Wulff ist eingeläutet worden. Die Staatsanwaltschaft Hannover beantragte gestern die Aufhebung der Immunität Wulffs. Sie will der Sache mit der Millionenbürgschaft für den Filmproduzenten Groenewold und dem Urlaub des damaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen auf Sylt auf den Grund gehen. Das […]

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Kommentar von Norbert Hermann Es rauschte heute durch den Blätterwald – die Lebenserwartung ausgegrenzter Schichten ist innerhalb von zehn Jahren um 2 Jahre (West) und 4 Jahre (Ost) gesunken. Seit 1945 hat es das in Deutschland nicht gegeben (allerdings schon in Grossbritannien durch die Thatcher’ schen Sozialreformen). Dazu bedarf es nicht einmal des um das […]

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Dieter Carstensen zu ANNE-WILL: „Guttenbergs Comeback – vorerst gescheitert“ und anderen Themen Manchmal, wenn ich die aktuellen Nachrichten lese, höre oder im Fernsehen anschaue, drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass die Mehrzahl der Deutschen vollverblödet sind. Wie soll man diesen Staat noch nennen? Irre Bananenrepublik Absurdistan vielleicht? Da haben irre Neonazimörder mindestens 182 […]

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Zur Erwerbslosigkeit im Aufschwung, Aktionen organisierter Erwerbsloser und den unfairen Bemerkungen dazu von Anne Seeck (“Erklärung einer Kritik – Aufstand der Armen? Fehlanzeige!” in der online-Zeitung trend), einem bitteren Beispiel dafür, wie Solidarität von unten nicht geht (Der folgende Beitrag ist eine Replik auf Anne Seeck. Die trend-online-Redaktion, deren Mitglied A. Seeck ist, lehnte es […]

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