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Einige Grüne sind zu dem geworden, wogegen die 30.000 Menschen am 19.5. protestiert haben

Blockupy kritisiert Antrag der hessischen Grünenfraktion  Frankfurt am Main – Das Blockupy-Bündnis kritisiert den Antrag, den die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in den hessischen Landtag einbringen will. Im Antragstext bedauert die Grünen-Fraktion, „dass den Veranstaltern der Blockupy-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt keine einvernehmliche Lösung zur Genehmigung von Demonstrationen am vergangenen Wochenende gelungen ist“. […]

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Blockupy: INTERNATIONALE DEMONSTRATION AM SAMSTAG:

Morgen ist der letzte Tag von Blockupy Frankfurt und endet mit der INTERNATIONALEN DEMONSTRATION AM SAMSTAG Die letzten Tage waren anstrengend. Polizeilicher Ausnahmezustand war die Regel und Hunderte BlockupistInnen wurden ihrer Freiheit beraubt, schikaniert oder geschlagen. Doch trotz Verbotsorgie haben wir praktisch gezeigt, dass wir unsere Forderung nach der Demokratisierung aller Lebensbereiche ernst nehmen. Unsere […]

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Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf

Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage Frankfurt/Main – Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der „Rave against the Troika“ des Jugendbündnisses am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für […]

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Komitee für Grundrechte und Demokratie ruft zur Demo gegen Blockupy-Verbot am 17. Mai in Frankfurt auf

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat für Donnerstag, 17. Mai 2012, eine Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt angemeldet. Mit den umfassenden Verboten von Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die europäische Krisenpolitik und die Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU vom 16.-19. Mai in Frankfurt will die Stadt Frankfurt das grundgesetzlich […]

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„Felix“ von Grünberg lässt Norbert Röttgen in Bonn eiskalt abblitzen

Röttgen wahrscheinlich noch nicht mal ein Abgeordnetenmandat im Düsseldorfer Landtag geholt Mindestens drei Bonner Abgeordnete im neuen Landtag SPD-Kandidaten Bernhard „Felix“ von Grünberg und Renate Hendricks holen die beiden Direktmandate – Dr. Joachim Stamp (FDP) zieht über die Landesliste ein – Auch Rolf Beu (Grüne) voraussichtlich im neuen Landtag vertreten Bonn – Mindestens drei Abgeordnete […]

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Blockupy-Verbot: Keine Einigung vor Gericht – Frankfurt weiter auf Konfrontationskurs

In der heutigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main kam es zu keinem Ergebnis. Frankfurt hält weiter am Demonstrationsverbot von Blockupy-Frankfurt fest. Das Blockupy-Bündnis warf den Frankfurter Behörden vor, jeglichen demokratischen Protest zu verhindern. Eine Eine Entscheidung des Gericht wird nunmehr am Montag  erwartet. Der Gang bis zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ist dabei nicht […]

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Stadt Frankfurt verbietet nun auch das Occupy-Camp

Blockupy fordert Polizei auf, sich deeskalierend zu verhalten Frankfurt am Main – Die Stadt Frankfurt hat nun auch das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt für die Zeit der Blockupy-Aktionstage verboten. Eine bereits erteilte Genehmigung des Camps bis zum 23. Mai wurde dafür nachträglich um einen Passus ergänzt, demzufolge das Camp vom 16. bis […]

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Trotz Frankfurts „Blockupy-Verbot“: Bonnerinnen und Bonner sind dabei!

Öffentliches Blockadetraining in Bonn für Protestaktionen vom 16. -19. Mai in Frankfurt/Main / Einladung zur Text und Bildberichterstattung   Bonn – Trotz des Verbots der vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main stattfindenden Tage des Protestes „BLOCKUPY Frankfurt“ gegen das Krisenregime der Troika aus Europäischer Union, Internationaler Währungsfonds (IWF) und Europäische Zentralbank (EZB) werden […]

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Auch viele Parteipolitiker empört Frankfurt/Main – Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der “Blockupy-Aktionstage” vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt: “Dieses Verbot ist eine offene […]

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„Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“ / Blockupy-Veranstalter erfahren vom Verbot durch die Presse Frankfurt – Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfährt BLOCKUPY vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen – aus der Presse. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 […]

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