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Von Bochum über Oldenburg und Bonn nach Berlin !

„Krachschlagen statt Kohldampf schieben“ ! Wir schlagen weiter Krach – jetzt beim NRW – CDU-Parteitag am 6. Nov. in Bonn ! Über 3000 Engagierte schlugen am 10.10. im ‚abgelegenen’ Oldenburg Krach für 80 € mehr für gesunde Lebensmittel bei Hartz IV.  Der ver.di Erwerbslosenausschuss BO-HER nahm mit knapp 90 Menschen daran teil. Die solidarische Erfahrung […]

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Beratungen über Hartz IV und Sicherheitsverwahrung – Ein Zufall?

Bonn – Heute berät das Kabinett die durch das Bundesverfassungsgericht aufgegebene Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze. Aus Sicht der Erwerbslosennetzwerke erfüllt der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgelegte Gesetzentwurf keines der Vorgaben, die das Gericht im Februar aufgegeben hat. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft dem Bundesarbeitministerium vor, an einem schon 2008 vorrgebenen Satz so lange […]

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Bei Unterschrift Verdacht

Lüneburger Staatsanwaltschaft leitet hunderte von Ermittlungsverfahren ein Lüneburg (pr-sozial) – Die Lüneburger Staatsanwaltschaft hat im Vorfeld des nächsten Atommülltransportes in das Zwischenlager Gorleben ein Ermittlungsverfahren gegen fast 500 Unterzeichner des im Internet veröffentlichten Aufrufs zum „Castor schottern“ eingeleitet. Gegen die Unterzeichner, die die Bahnstrecke des Castor-Transports durch Entfernen von Schottersteinen unbefahrbar machen wollen, werde wegen […]

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Staatsanwaltschaft wirbt für „Castor schottern“

Wenn auch unfreiwillig Lüneburg (pr-sozial) – Eine bessere Werbung  konnten sich die Castor-Gegner kaum wünschen. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat heute, wenn auch unfreiwillig, eine Werbekampagne für die Aktion „Castor schottern“ gestartet. Die Lüneburger Staatsanwaltschaft wird voraussichtlich am Freitag strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Abgeordnete aus Bund und Ländern sowie hunderte Aktivisten gegen den Castor-Transport einleiten. Diese haben […]

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Offenbar sollen Hartz IV-Bezieher in Wohngemeinschaften 73 Euro weniger bekommen

Referentenentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen schafft neue Personengruppe Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland macht darauf aufmerksam, dass offenbar erwachsene Hartz IV-Bezieher, die keinen eigenen Haushalt haben schlechter gestellt werden sollen. Als Begründung führt das Bundesarbeitsministerium auf, dass für diese neue Gruppe keine haushaltsgebundenen Kosten entstünden, da diese durch „andere Personen bereits abgedeckt sind“. Das […]

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Voller Erfolg: Krach statt Kohldampf schieben – Erwerbslosendemo in Oldenburg

Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Bundesweite Demonstration am 10. Oktober 2010 in Oldenburg voller Erfolg! Die Organisatoren der bundesweiten Demonstration „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ ziehen eine durchweg positive Bilanz. Mehr als 3000 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet sorgten für eine lautstarke und bunte Demonstration, auf der sie ihrer Forderung nach mindestens 80 Euro mehr […]

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Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker […]

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Kleinrechnerei als Großbetrug

Neuer Regelsatz verstößt vielfach gegen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar des Jahres/Holdger Platta © Als am vergangenen Sonntag allmählich der Betrag des neuen Regelsatzes in der Öffentlichkeit durchzusickern begann – gerade mal 5 Euro mehr gegenüber dem alten Regelsatz -, mochte es zunächst keiner glauben. Er mußte es es auch nicht. Denn der neue […]

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Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße

Krach schlagen –  statt Kohldampfschieben – Bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg Bonn – 16 Cent  sollen Hartz IV-Bezieher nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ab 2011 täglich mehr bekommen. Die so zusammen frisierten fünf Euro mehr im Monat empfinden Erwerbslose als Verhöhnung und haben das Gefühl, dass bei den Berechnungen abermals zu ihren Ungunsten getrickst […]

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Aus Angst vor erneute Zugblockade: Hundertschaft Polizei im Bonner Hauptbahnhof

Bonn (pr-sozial) – Die Blockade eines Zugs, der am Samstag von 30 Stuttgart 21- im Bonner Hauptbahnhof  für fünf Minuten an der Weiterfahrt gehindert wurde,  hatte viele in helle Aufregung versetzt. Der “Generalanzeiger Bonn” warnte: “Bahnkunden müssen auch am Dienstag im Bonner Hauptbahnhof mit Verzögerungen im Bahnverkehr rechnen” Die Aufregung wurde perfekt, nachdem am Sonntag […]

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