„Unser Politikblog“: Hartz IV verstößt gegen UNO-Sozialpakt

Donnerstag, 2. Dezember 2010, 13:46

(Bild: Bismarckturm|Copyleft: Unser Politikblog)

(Bild: Bismarckturm|Copyleft: Unser Politikblog)

Aufruf an ALG II-Bezieher/innen sich auf UNO-Menschenrechte zu beziehen

Hartz IV-Beziehende sollten sich bei der Durchsetzung ihrer Rechte auf UNO-Menchenrechte beziehen. Nach Ansicht von „Unser Politikblog“ verstößt Hartz IV gegen den UN-Sozialpakt. Deshalb stellt der Blog 3 Videos zur Verfügung.

„Ab 2011 sollen die Hartz IV – Sätze nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu berechnet werden. Von den meisten Konzernmedien ignoriert wird dabei, dass Hartz IV gegen den Uno-Sozialpakt noch weitaus mehr als gegen das Grundgesetz verstößt, was nur leider bisher noch niemand vor dem Bundesverfassungsgericht geltend gemacht hat. Ein Zeichen, wie weit sich Regierung und Parlamente, vor allem aber auch bestimmte Medien, von deren Gunst sich manche Politiker abhängig fühlen, von jeglichem Gespür für die universellen Menschenrechte und deren Unveräußerlichkeit gem. Art. 1 Abs. 2 GG entfernt haben.

Dieses Video leistet einen spürbaren Beitrag dazu, dass sich Hartz IV – Empfänger wirksamer und durchsetzungsfähiger als bisher auf ihre stärksten sozialen Menschenrechte berufen, die sie haben – die Menschenrechte des Uno-Sozialpaktes. Verbreiten Sie dieses Video und den Link zu diesem Video bitte, soweit sie können. Insbesondere auch, bevor die Neuregelung von Hartz IV beschlossen wird bzw. in Kraft tritt,“ so „Unser Politikblog“.

Videos:

1. Teil: watch?v=adv3H81Y4og&feature=related

2. Teil: watch?v=QgIoUTdhU0E&feature=related

3. Teil: watch?v=LVpgk0zSjow&feature=related

Der Staat, und damit in besonderem Parlament und Regierung gegenüber dem Souverän (dem Volk), ist in besonderem Maße verpflichtet, auch die sozialen Menschenrechte nicht nur zu ach- ten, sondern auch zu schützen und zu gewährleisten.

Machen Sie Ihre Verbandsvertreter und die Politiker Ihres Vertrauens munter, sich endlich auch für die Durchsetzung Ihrer Menschenrechte aus dem Sozialpakt einzusetzen – oder wählen Sie diese einfach ab. Wenn die Politiker gar nicht in der Lage sein sollten, unsere Grundrechte und unsere universellen Menschenrechte durchzusetzen, wird uns bald vielleicht nichts anderes mehr übrig bleiben, als alle Gesetze in die Hände des Souveräns zu geben, d. h., Volksabstimmungen zu unterwerfen.

Quelle: http://unser-politikblog.blogspot.com/2010/11/unser-politikblog-ruft-alg-2-bezieher.html

6 Antworten zu: „Unser Politikblog“: Hartz IV verstößt gegen UNO-Sozialpakt

  1. Wenn es so einfach wäre einfach die Landesvertreter abzuwählen…

  2. ich glaube ich gebe mein kleines Gewerbe auf

    Hallo,

    ich habe mit Harz4 ein Einzelunternehmen jetzt offiz. am laufen (geringfügige Einnahmen).

    1. Jetzt habe ich nach Aufforderung der Harz4 Behörde eine Aufstellung meiner Einnahmen /
    Ausgaben getätigt. dies habe ich vorher schon mehrfach auch für die Arbeitsagentur gemacht
    (so werden 150,- im Monat abgezogen weil noch geringe Einnahmen).
    Erst sagte die Sachbearbeiterin es ist alles OK und ich soll meine monatlichen Einnahmen/Ausgaben immer vom Steuerberater zusenden.
    Jetzt soll ich meine kompletten Unterlagen von meinem Steuerberater holen und diese zu einem von der Harz4 Behörde zugewiesenen Steuerberüro zwecks Überprüfung der letzten Monate bringen.
    2. Jetzt kommt noch die GEZ (PC Pflichtabgaben / da werden auch einfach vom Einwohnermeldeamt die Daten an Dritte weitergegeben)
    3. Jetzt kommt noch die IHK (Pflichtabgaben / da werden auch einfach vom Finanzamt die Daten an Dritte weitergegeben)
    4. Jetzt kommt noch die Berufsgenoissenschaft (Pflichtabgaben / da werden auch einfach vom Finanzamt die Daten an Dritte weitergegeben))
    5. Finanzamt (Pflichtabgaben)
    6. Krankenversicherung (Pflichtabgaben)
    7. Pflegeversicherung (Pflichtabgaben)
    8. Rentenversicherung (Pflichtabgaben)
    9. Haftpflicht (Pflichtabgaben)
    10. Strompreiserhöhung (der Monopolanbieter)
    11. Gas und Wasser Erhöhung (der Monopolanbieter)
    12. Miete
    13. KFZ
    14. Unterhaltsansprüche
    15. Rechnungen vom Steuerberater
    16. eine riesen Rechnung vom Finanzamt für 2007
    17. Kontogebühren
    18. Telefongebühren
    19. Mehrwertsteuer (ist eigendlich Weniger Wert Steuer)
    20. Differnzsteuer
    21. Umsatzsteuer
    22. Einkommensteuer

    usw…..

    die fordern nur alle, aber es kommt überhaupt keiner von denen als Kunde bei mir vorbei

    geht dies überhaupt mit einer Steuerprüfung??

    So langsam habe ich vor lauter Behördenkrieg keine Zeit mehr um meine Firma ans laufen zu bekommen..