Hartz IV: Schwarz-Gelb zeigt seine Fratze – von der Leyen verschüttet unerträgliches Moralin

Montag, 27. September 2010, 10:16

Eckregelsatz passend nach unten gerechnet und damit das Tor für weitere Hungerlöhne geöffnet

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, den Eckregelsatz von Hartz IV passend nach unten gerechnet und damit gleichzeitig das Tor zu weiteren Lohnsenkungen geöffnet zu haben. Bei den Berechnungen wurde nicht mehr das Ausgabeverhalten der unteren zwanzig Prozent der Haushalte auf der Einkommensskala zu Grunde gelegt, sondern bei kinderlosen Erwachsenen wurden nur noch die unteren fünfzehn Prozent der Einkommensbezieher berücksichtigt. „Damit senkt man die Zahl der Harzt IV-Berechtigten, indem das Existenzminimum herabsetzt und das Tor für weitere Hungerlöhne öffnet. Schwarz-Gelb zeigt sich jetzt mit seiner hässlichen Fratze. Es ist uns unbegreiflich, wie man darüber hinwegsehen kann, dass allein nur für Ernährung 80 Euro im Monat fehlen. Stattdessen verschüttet die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen unerträgliches Moralin, indem sie voller Entrüstung die Streichung von 18 Euro für Alkohol und Tabak verteidigt oder Menschen mit unsozialen Armutslöhnen als Helden feiert. Ob letztere sich allerdings als Helden der Niedriglöhne empfinden, wage ich stark zu bezweifeln“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

„Wir werden das allerdings nicht tatenlos hinnehmen, sondern gehen davon aus, dass sich die Debatte die nächsten Monate hinziehen wird. Wir werden die Bundestagsabgeordneten von Schwarz-Gelb nicht mehr in Ruhe lassen und überall aufschlagen, um auf das Thema Hunger aufmerksam zu machen. Auftakt dafür wird die bundesweite Demonstration der Erwerbslosennetzwerke am 10. Oktober in Oldenburg sein, die unter dem Motto: Krach schlagen statt Kohldampfschieben. Mindestens 80 Euro mehr für Ernährung sofort, steht (http://www.krach-statt-kohldampf.de). Diesen Krach wollen wir überall hintragen. So können wir uns gut vorstellen, dass dieser Krach den Landesparteitag der NRW-CDU am 6. November in Bonn gut begleiten wird“, so Behrsing weiter in Bonn.