Einige Grüne sind zu dem geworden, wogegen die 30.000 Menschen am 19.5. protestiert haben

Mittwoch, 23. Mai 2012, 16:30

Abschlusskundgebung internationale Großdemo 19.5.12 an der EZB

Blockupy kritisiert Antrag der hessischen Grünenfraktion 

Frankfurt am Main – Das Blockupy-Bündnis kritisiert den Antrag, den die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in den hessischen Landtag einbringen will.

Im Antragstext bedauert die Grünen-Fraktion, „dass den Veranstaltern der Blockupy-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt keine einvernehmliche Lösung zur Genehmigung von Demonstrationen am vergangenen Wochenende gelungen ist“.

Hierzu erklärte Martin Behrsing Blockupy-Sprecher: „Die hessische Grünenfraktion scheint überhaupt nicht begriffen zu haben, dass das Totalverbot fast aller Veranstaltungen einem Kritikverbot an der europaweit herrschenden Politik der Entdemokratisierung und Verarmung unter dem maßgeblichen Einfluss der Bundesregierung durch EZB, IWF und EU gleichkommt.“

Behrsing erinnerte an die Wurzeln von Bündnis90/Die Grünen in den Widerstandbewegungen der alten Bundesrepublik und der DDR. „Dass auch sie einst kriminalisiert wurden und brutalen Polizeieinsätzen gegenüberstanden, scheinen die Landtagsgrünen vergessen zu haben. Bloßes Bedauern ist jedenfalls nicht genug angesichts der Berichte über Polizeiwillkür, wie z.B. der von der Polizei am Freitag fast krankenhausreif zusammengeschlagenen Minderjährigen“.

Blockupy-Sprecher Christoph Kleine ergänzt:

„Der Antrag der hessischen Grünen-Fraktion versucht allen Ernstes dem Blockupy-Bündnis eine Mitverantwortung an dem Frankfurter Polizeistaatsmanöver zuzuschieben. Er bedankt sich gar bei den Einsatzkräften, die so viele Menschen drangsaliert, geschlagen und ihrer Freiheit beraubt haben, ohne auch nur ein einziges Mal selbst angegriffen worden zu sein. Auf erbärmliche Art und Weise zeigt sich hierin, dass der Landtagsfraktion die Bewegung nichts und die Machtbeteiligung alles bedeutet und wie sehr diese Grünen Teil all dessen geworden sind, wogegen die 30.000 Menschen am 19.5. protestiert haben“.

2 Antworten zu: Einige Grüne sind zu dem geworden, wogegen die 30.000 Menschen am 19.5. protestiert haben

  1. „Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich völlig ungeniert“ mit !
    Die grüne Basis hat sich seit 1998 an einiges gewöhnen müssen. Bei der ersten Regierungsteilnahme mit der SPD, im Bund, ließ Kanzler Schröder keinen Zweifel an der Besetzung von Koch und Kellner aufkommen, und so musste die selbsternannte Friedenspartei einen Krieg im Kosovo gutheißen und deutsche Soldaten nach Afghanistan entsenden.
    Die Grünen winkten die Agenda 2010 mit durch. Sie beschlossen Steuererleichterungen mit, über die sich selbst die Klientel von CDU und FDP amüsierte. Ohne Joschka Fischer hätten die Grünen wegen erwiesener Unglaubwürdigkeit schon damals in schwieriges Fahrwasser geraten können.
    Heute fürchten die Grünen eine Piraten-Plage. Die Grünen müssen kleine Brötchen backen, weil mit den Piraten neue Konkurrenz auf der politischen Bühne wahrzunehmen ist .

    Die Piratenpartei wird auch oft als „die neuen Grünen“ gesehen. Teilweise überschneiden sich die Parteiprogramme. Das macht der Grünen Parteispitze große Sorgen, denn die neu angestrebte Regierungsbeteiligung im Bund könnte in Gefahr geraten, denn MACHT ist GEIL.

    Die Grünen wären nicht die Grünen, haben sie doch Erfahrung sich anzugleichen, an Parteien, egal welcher Farbe und Lager.
    Es sei noch einmal darauf hingewiesen, um an den Futtertrog der Macht zu gelangen, wurde aus der grünen Friedenspartei eine „Kriegspartei“, welche sich auch an der „Zerschlagung des Sozialstaates“ beteiligte.
    Bündnis 90 Die Grünen, haben wie keine andere Partei, ihre Werte, politischen Grundsätze und Ziele in die Biotonne geworfen, nur um an die Macht zu kommen und um wieder an die Macht zu gelangen.
    Bündnis 90 Die Grünen brauchen keine gute Eigenschaft mehr, weil man keine mehr bei ihnen vermutet. „Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich völlig ungeniert“, egal mit welcher Partei.

    http://www.youtube.com/watch?v=4T49X2qehtg

  2. Osama bin Laden

    die partei buendnis 90 die gruenen sind schon lange nur noch fuer die durch die instiutionen marschierte materiell gutausgestattete altlinke da