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Steinmeiers Vision der Vollbeschäftigung- Ein Euro Jobs für alle

 

Ohne auf die Holzweg Agenda 2010 näher einzugehen hat nun Steinmeier den Deutschlandplan  2020 geschnürt.

 


Die SPD müsste den Mut aufbringen, die Grundfehler der Agenda 2010 einzugestehen. Insbesondere den Zwang, beim Arbeitslosengeld auch jeglichen prekären Jobs annehmen zu müssen, sowie die Reduktion auf ein Schonvermögen.

Der Satz, auch Armut erzeugende Arbeit sei besser als Arbeitslosigkeit, hat den Verlust des Vertrauens in die deutsche Sozialdemokratie erzeugt.

Die Folge: die Expansion von Niedriglohnjobs auf mehr als 6,5 Millionen.

Die heutige Notwendigkeit gesetzlich gesicherter Mindestlöhne ist eine der Folgen der Hartz-IV-Regelung.

Steinmeier erkennt diese Fehlentwicklung an, wenn er bei der Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen im Pflegebereich wegen dessen Anfälligkeit für Lohndumping neuerdings Mindestlöhne fordert.

 

Folgende Botschaft wäre politisch richtig: Wir wollen vier Millionen neue Jobs in zukunftsfähigen Produktionsbereichen schaffen.

Ob dies zu Vollbeschäftigung führt, ist eine ganz andere Frage.

Schließlich glaubt nach den Verheißungen von Helmut Kohl (Halbierung der Zahl der Arbeitslosen) und Gerhard Schröder (Reduzierung auf drei Millionen Arbeitslose) an dieses Ziel kaum noch jemand. Und die Frage einer klugen Politik der Arbeitszeitverkürzung (z.B.die 30 Std/Woche) als Beitrag zur Vollbeschäftigung wird an keiner Stelle des Dokuments erwähnt.

Was ausserdem fehlt, ist ein Konzept zur erfolgreichen Bändigung der Finanzmärkte beziehungsweise der Banken, auch etwa durch das Verbot von toxischen Produkten.

 

Horst Schlämmer ist hier offen und ehrlicher- wer braucht noch die spd.

 

W.Wobido