Jung und Schäuble: Durchgeknallte Verschwörungstheoretiker auf´s Altenteil

Dienstag, 18. September 2007, 13:31

Trotz eines klaren Verbots durch das Bundesverfassungsgericht will Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) Zivilflugzeuge bei "Terrorgefahr" abschießen lassen. Der Bundeswehrverband ruft dazu auf, einen dahingehenden Befehl zu verweigern. Jetzt sucht die Bundeswehr laut Leipziger Volkszeitung bereits Jet-Piloten aus, die "die im Fall eines übergesetzlichen Notstandes zur hundertprozentigen Befehlsausübung bereit sind."

Als einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte und unverschämten Aufruf zum Verfassungsbruch hat der Vorsitzende der SPD-Rosswein, Rudolf Homann, die Ankündigung Jungs bezeichnet, das Verfassungsgerichtsurteil zu missachten. An der SPD-Basis gebe es helle Empörung über die "Verfassungsfeinde" in der Bundesregierung. Dazu zählt Homann auch Innenminister Schäuble (CDU), der fast täglich eine neue "Bedrohungssau durchs Dorf treibe", um den verfassungswidrigen Bundeswehreinsatz im Inneren zu legitimieren und jetzt sogar ein völlig absurdes "Atomgespenst" an die Wand male. Schon miit dem Tornadoeinsatz in Heiligendamm hätten die beiden CDU-Politer einen Versuchsballon gestartet, um zu testen, wie die öffentliche Reaktion ausfalle. Der sei wohl zu ihrer Zufriedenheit ausgefallen. "Das Duo-Infernale der deutschen Politik Jung und Schäuble will Deutschland offensichtlich in eine Bananenrepublik verwandeln und hat sich damit selbst zur größten Bedrohung für den Rechtsstaat gemausert", so Homann wörtlich. "Durchgeknallte Verschwörungtheoretiker" gehörten nicht in eine Regierung, sondern bestenfalls aufs Altenteil.

 

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