„Der Run an die Futtertröge“: Verliert die LINKE-NRW ihr eigentliches Klientel?

Sonntag, 22. November 2009, 21:57

Funktionäre und Vorstandsmitglieder prägen das Bild der Landtagskandidaten – „Was stört mich mein Geschwätz von gestern?“

Mülheim an der Ruhr – Arbeiter, Erwerbslose und Soziale Bewegung sind das Fundament für den bisherigen Erfolg der Partei die Linke gewesen. Ebenso warb die Linke mit ihren offenen Listen, um auch parteilose Menschen aus den Sozialen Bewegungen mit ins Boot zu holen Nach dem der NRW-Landverband der Partei DIE LINKE ein sehr kämpferisches Wahlprogramm verabschiedet, dass da etwa einen radikalen Politikwechsel, die Verstaatlichung von E.ON und RWE verspricht, droht der LINKEN NRW nun die Gefahr, ihr eigentliches Klientel zu verlieren. Immerhin haben sich neun Mitglieder des Landesvorstands auf gute bis relativ gute Listenplätze wählen lassen. Auffällig dabei, die beiden Strömungen Antikapitalistische Linke (AKL) und die reformerische Sozialistische Linke (SL) bestimmen das Bild der aussichtreichen Listenplätze. Strömungsunabhängige Kandidaten/innen oder Vertreter der Sozialen Bewegung oder aus den Erwerbslosenbewegung wurde erst gar keine Chance eingeräumt. Auch das wohl wichtigste Thema, Hartz IV, mit dessen Gegenpositionierung der Erfolg der Linkspartei erst möglich wurde, ist mit Ausnahme auf Listen-Platz 12 durch das Vorstandsmitglied, Helmut Eigen aus Dortmund überhaupt nicht positioniert besetzt. Auch nichtakademische Arbeitnehmer, oder Vertreter der Bildungsstreik- , Frauen oder Sozialen Bewegung wurden erst gar keine Chance eingeräumt. Bis zum eventuell aussichtsreichen Listenplatz 11 findet sich nur eine Anwärterin für den Landtag wieder, die nicht einen akademischen Abschluss hat. Zu wichtig schien nun der „Run auf die Futtertröge“ als Abgeordneter mit dem stattlichen Salär von fast 10.000 Euro monatlich.

Wo bleibt der Aufschrei der Basis? – „Was stört mich mein Geschwätz vor einem Jahr?“
Strebst Du ein Mandat für den Bundes- oder Landtag an“, so die Frage vor gut einem Jahr an fast alle Kandidaten, die in den Vorstand der NRW-Linke wollten. So antwortete die jetzige Platz 3 Besetzerin Carolin Butterwege oder der Energiepoltische Sprecher des jeztigen Landesvorstand, Michael Agelidis, dass sie dies nicht anstrebten. Aber auch zahlreiche andere Bewerber. Sie hätten so auch wohl kaum einen Posten im Landesvorstand bekommen. Aber was „kümmert mich mein Geschwätz“ von gestern, die Delegierten der einzelnen Kreisverbände erinnerten sich nicht mehr daran oder konnten es kaum wissen, da viele vor einem Jahr nicht dabei waren. Aber gerade Michael Agelidis betonte in früheren Zeiten immer wieder die Trennung von Ämtern in der Partei und einem Mandat. Eigentlich müsste jetzt an der Basis ein Aufschrei losgehen, wie kurze Habwertzeiten Versprechen von vor einem Jahr haben. Dies gilt auch für die jetzigen Bundestagskandidaten, die sich vormals im Landesvorstand wieder fanden. Somit kann fast der Eindruck gewonnen werden, dass fast die Hälfte der Landesvorstandsmitglieder ihre Funktion für eine aussichtsreiche Startposition für den „Run auf die Futtertröge von Bundes- und Landtag genutzt hat“.

Trotz eventueller Umfragen, die heute der Linken-NRW einen Prozentanteil von 8 Prozent prognostizieren, kann man derzeit eher von einer realistischen Chance von 5-6 Prozent ausgehen. Damit würden allenfalls 10 bis 11 Abgeordnete der Linke-NRW in den Landtag einziehen. Das Klientel der Linkspartei kann damit keineswegs zufrieden sein und findet sich damit keineswegs wieder. Es muss bei der Zusammensetzung eher befürchten, dass es eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen geben wird, und das beachtenswerte Landeswahlprogramm zur Makulatur verkommt. Soziale Bewegungen können nach dem Parteitag feststellen, dass es von den ursprünglichen 3 Standbeinen, WASG, PDS und Soziale Bewegung, nur noch die ersten beiden übrig geblieben sind und man die Themen des dritten Standbeins gerne instrumentalisiert, ohne ernsthaft über eine Beteiligung nach zu denken.

Die aussichtsreichen Kandidaten
1. Bärbel Beuermann, Lehrerin, Landesvorstand, 2. Wolfgang Zimmermann, Dipl. Sozialarbeiter, Landesvorstand, 3. Carolin Butterwegge, Dipl. Sozialpdägogin, prom Dr. phil. Landesvorstand,4. Rüdiger Sagel Dipl. Ingenieur, seit 10 Jahren Abgeordneter im Landtag NRW, 5. Gunhild Böth, Gymnasiallehrerin, 6. Ralf Michalowsky Sozialwissenschaftler, Landesvorstand, 7. Anna Conrads, Sozialwissenschaftlerin, Mitarbeiterin Bundestagsabgeordnete, 8. Ali Atalan, Dipl. Sozialwissenschaftler, Mitglied Landesvorstand, 9 Özlem Demirel, Politikwissnschaftlerin, 10. Michael Aggelidis, Rechtsanwalt, Mitglied des Landesvorstands,

Kandidaten bei 7 Prozent
11. Hamide Akbayir, Biologisch-technische Assistentin, Mitglied des Landesvorstands, 12. Helmut Eigen, Industriekaufmann, Studium Betriebswirtschaft, Mitglied des Landesvorstands.

pr-sozial, mb