Tausende zur Großdemonstration „Kultusminister nachsitzen!“ am 10. Dezember in Bonn erwartet

Freitag, 4. Dezember 2009, 08:56

Vorsitzender der KMK, Henry Tesch soll sich den Fragen der Demonstranten stellen     

Bonn – Nach den bundesweiten Bildungsstreikprotesten am 17. November wird anlässlich der Kultusministerkonferenz (10.12. in Bonn) der vorläufige Höhepunkt der Bildungsproteste erwartet. Zu diesen hat ein breites Bündnis aus Studierenden, Schülern, Auszubildenden, Erwerbslosen, Gewerkschaften und anderen sozialen Organisationen aufgerufen. Eine ganze Schiffsladung voller Protestierender hat sich aus Mainz angekündigt, die ihren Anfahrtsweg über den Rhein nehmen wollen. Das Bündnis begrüßte die Gesprächseinladung des Vorsitzenden der KMK, Henry Tesch, allerdings unter der Auflage, dass es sich um ein öffentliches Gespräch vor der ganzen Demonstration handelt . Dazu wird ihm ein Forderungskatalog der Bildungsstreikenden übergeben. Ziel der Großdemo ist es, durch vielfältige Proteste und Blockadeaktionen die in Bonn tagenden Kultusminister zum Nachsitzen zu zwingen. Grund dafür sind die miserablen Bildungsbedingungen, die auch nach dem 17. November nicht verbessert wurden. Außer der Ankündigung, den BAFöG-Satz anzuheben, bleibt es bei völlig inhaltslosen und unkonkreten Aussagen seitens der Politiker.        

Die KMK tagt quartalsmäßig in den 16 Bundesländern und beschäftigt sich vorrangig mit der gemeinsamen Koordination von länderübergreifenden Absprachen im Bildungs- und Kulturwesen. In den letzten Jahren haben die Beschlüsse der KMK allerdings zu drastischen Verschlechterungen der demokratischen Mitbestimmung im Bildungssystem geführt. Hinzu kommen der durch das „Turboabitur“ (G8) und die Umsetzung des Bachelor/Master-Systems verursachte Leistungs – und Konkurrenzdruck in einem für Lernende und Lehrende nicht mehr ertragbarem Ausmaß. Verbesserungsvorschläge und Gesprächsangebote seitens der KMK bringen nur Lippenbekenntnisse, keine Verbesserungen.           

 

Die geplanten Aktionen zur KMK stehen im Kontext der bundesweiten Bildungsstreik-Bewegung. Bereits durch Demonstrationen im letzten November, Juni und November diesen Jahres wurde von bis zu 270.000 Demonstranten eine kostenlose, freie und gerechte Bildung für alle gefordert. Unterstützt wird die Demonstration inzwischen auch von ver.di NRW und attac Deutschland.                

 

Der Protest richtet sich nicht, so wie meist in den Medien dargestellt, ausschließlich gegen die Hochschulpolitik. Schüler, Auszubildende und Studierende sind gleichsam von der miserablen Bildungspolitik betroffen, ebenso wie alle Lehrenden, Erzieher und Eltern. Deshalb ruft das Bündnis alle Menschen dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen und die Kultusminister am Donnerstag, den 10.12. in Bonn nachsitzen zu lassen.