Arge Krefeld behindert Schulbildung von Hartz IV Kindern

Dienstag, 26. August 2008, 11:06

Schulkosten-Ein immer wiederkehrender Horror für die Finanzen eines Alge II Empfängers,obwohl die Sozialgesetzgebung hierfür eine Lösung bietet wird diese nicht angenommen ,sondern man versucht den Hilfsbedürftigen tiefer in die Hilfsbedürftigkeit zu treiben.So der Versuch der Arge Krefeld.Hier mein Erfahrungsbericht:

Da ja Schulkosten nicht im Regelsatz enthalten sind habe ich einen Antrag bei der Arge Krefeld gestellt, dass die Schulkosten meiner Kinder von ihrem Einkommen gemäß § 11Abs.2 NR.5 SGB XII abgezogen werden. Nach § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB II sind vom Einkommen abzusetzen, … “die mit der Erzielung des Einkommens notwendig verbundenen Ausgaben.” Zu diesen Ausgaben gehören nicht nur die Ausgaben, die mit der gegenwärtigen Erzielung des Einkommens verbunden sind, die klassischen Werbungskosten, sondern auch die Ausgaben, die mit der zukünftigen Erzielung des Einkommens notwendig verbunden sind.

Eine erfolgreiche Schulausbildung meiner Kinder trägt wesentlich dazu bei, Voraussetzungen dafür zu schaffen, durch spätere Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit zu vermeiden, zu beseitigen oder zu verringern. (§ 1 Abs. 1 S,.4 Nr. 1 SGB II).

In der Antwort der Arge Krefeld wurde nicht auf meinen Antrag eingegangen, sondern es wurde mir mitgeteilt, dass die Schulkosten nicht übernommen werden … und ich könnte aber ein Darlehen beantragen. Am nächsten Tag habe ich bei der Arge Krefeld dargelegt, dass ich weder eine Beihilfe noch ein Darlehen will. Ich will lediglich das Kindergeld, wie vom Gesetzgeber vorgesehen, für die Ausbildung meiner Kinder nutzen. Lapidare Antwort, das geht nicht, weil der Gesetzgeber das nicht möchte.Unterdessen gehen meine Kinder ohne Schulbücher und mit unvollständigen Schulmitteln zur Schule. Lapidare Antwort, dass war vorauszusehen und Sie hätten den Betrag eben ansparen müssen.

 

  • Auf meine Frage, wovon ich den sparen soll, konnte mir man keine Antwort geben.

  • Auf meine Frage wie meine Kinder jetzt an Schulbücher kommen, wurde geantwortet, dass ich ja nach meinen Widerspruch zum Gericht gehen könnte.

Die Tatsache das ein Arbeitsloser dem Sachbearbeiter angibt ,das er nicht mehr Geld möchte ,sondern das er lediglich das zur Verfügung stehende Geld gesetzeskonform nutzen möchte ,hat wahrscheinlich den Sacharbeiter überfordert.

Soweit so gut.

Eilantrag auf Einstweilige Verfügung ging gleich nach dem Gespräch an das Sozialgericht, in diesem führe ich an, dass ein Darlehen nach § 73 SGB II mich in die Schuldenfalle stürzen würde, da ich auf die lange Schulzeit gesehen und bei 4 schulpflichtigen Kinder – jeden Monat ein Darlehen beantragen muss, die sich anlaufenden Schulden machen es mir dann unmöglich aus meiner Hilfsbedürftigkeit zu kommen und das liegt nic{mosimage}ht im Sinne der Hartz IV Gesetzgebung. Ein Erlass der Schulden nach § 23 SGB XII kommt nach richterlicher Verfügung auch nicht in Betracht, da die Schulkosten ein Regelbedarf sind und die Kosten zu Lasten des Steuerzahlers gehen würden. Die einzige Lösung ist, die Schulkosten über das Kindergeld zu finanzieren, wie es der Gesetzgeber vorgibt (Einkommemsteuergesetz und Bundeskindergeldgesetz), dass bedeutet die anfallenden Schulkosten werden vom Kindergeld abgezogen, dieses Geld kommt den Kindern direkt zu Gute und der Rest wird derzeit dann noch als Einkommen abgezogen. Es entstehen keine Mehrkosten für dem Steuerzahler, da der volle Regelsatz von 208.- für Kinder ja im Bundeshaushalt einkalkuliert ist, (da ergibt sich die Frage, wo der Differenzbetrag ist, da ja das Kindergeld als Einkommen abgezogen wird ????).

Mein Versuch meinen Kindern eine angemessene Bildung zu geben wird von der Arge abgeblockt und man hält die Hartz IV Empfänger bewusst in der Hilfsbedürftigkeit.

Fazit: Die Arge möchte das Hartz IV Kinder keine Bildung erhalten. Denn Menschen ohne Bildung kann man besser manipulieren.