Sanktionen oder ein Laufrad für Schrödingers Katze

Mittwoch, 1. April 2009, 22:36

„Wenn kein Sinn darin ist, so erspart uns eine Menge Arbeit, denn dann brauchen wir auch keinen zu suchen.“

Levis Carroll „ Alice im Wunderland“
In einem berühmten Gedankenexperiment wird eine Katze in eine festgeschlossene Kiste eingesperrt. „Auf sie ist ein Gewehr gerichtet, dass einen Schuss abfeuert, wenn ein radioaktiver Kern zerfällt, was mit einer fünfzigprozentigen Wahrscheinlichkeit geschieht. (…) Wenn man die Kiste öffnet, ist die Katze entweder tot oder lebendig, aber bevor die Kiste geöffnet wird, ist der Quantenzustand der Katze eine Mischung aus dem Zustand „tote Katze“ und dem Zustand „lebendige Katze“. (Stephen W. Hawking „Einsteins Traum – Expeditionen an die Grenzen der Raumzeit“)
Während viele Philosophen der Naturwissenschaft sich damit schwer abfinden können, dass beide Möglichkeiten neben einander existieren, entwarf Hartz4 perfekte Personifizierung der Schrödingers Katze – einen Aufstocker.

Würde man die Kiste mit artgerechten Hamsterrad ausstatten, hätte man der Katze die Möglichkeit gegeben, bevor der Schuss fällt, vor Erschöpfung zu sterben; der Drehrad könnte dann die Eigenbemühungen darstellen, die Sanktiondrohung – der Antrieb. Dieses Geschöpf, das gleichzeitig arbeitet und arbeitslos ist, sollte vielleicht die „Olaf-Scholz-Katze“ heißen.

Der WAZ vom 17.02.2009 berichtet, dass mehr Arbeitslosen wird das Geld gesperrt. Ob in der Statistik die Aufstocker berücksichtigt werden, erwähnt. Darüber hinaus rund 59 000 Menschen müssen auf ihr Geld verzichten, weil sie nicht wüssten, dass sie sich schon drei Monate vor der Entlassung arbeitslos melden müssten. Das bedeutet also, dass man nach Hartz 4 bestraft wird, bevor man überhaupt Hartz4-Empfänger wird. – Willkommen im Club!

Dem Bericht zufolge ist der Anstieg der Sperrzeiten durch flexiblere Strafen möglich geworden. In Klartext die Verschärfung der Sanktionen fängt schon z.B. bei Interpretation der Zumutbarkeit an. Es wird zwar manchmal berücksichtigt, dass die Kinderbetreuung, gesundheitliche Einschränkung oder Arbeitsortentfernung die Arbeitsaufnahme in konkreten Fall eine Ablehnung rechtfertigen, es gibt aber keine klaren Vorgaben. Selten wird zu Gunsten der Arbeitslosen entschieden. Die Sanktionen werden schon bei Eingliederungs-Vereinbarungen verhängt. Ein solcher Vertrag sollte der Integration in der 1. Arbeitsmarkt dienen, doch er beinhaltet keine konkreten Anweisungen und ist peinlich einseitig. Weder die Fahrtzeiten noch die Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen werden erwähnt. Zu Hälfte besteht die EVB aus Beschreibung der Sanktionen, unter anderem geht es um das Nachweisen der Eigenbemühungen. In einem Atemzug werden die Kosten pro nachgewiesene schriftliche Bewerbung ab Januar 2009 auf 3,00 Euro reduziert. Allein die Verweigerung der Unterschrift wird mit Kürzung der Leistungen bestraft. Nach kürzen Bedenkzeit soll das Dokument unterschrieben in der Postkasten eingeworfen werden, obwohl das bei Verträgen nicht rechtskonform ist.

Ein Aufstocker unterlegt Hartz4 Strafregister dem staatsanerkannten Arbeitslosen gleich und muss gewissenhaft allen Verbindlichkeiten nachkommen. Neben den Einladungen von ARGE und halbjähriger Antragstellung muss er jeden Monat seine Lohnabrechnung vorzeigen. Es bedeutet oft lange Wartezeit bei dem ALGII-Schalter, denn es gibt keine Abgabestelle extra für Aufstocker. Eine Verspätung wird mit Sanktionen belegt und als „Verletzung der Meldepflicht“ abgetan.

Stellt sich nicht die Frage, ob die Mitarbeiter neben der Vollstreckung der Sanktionen überhaupt noch Zeit haben könnten, sich um die Arbeitsvermittlung zu kümmern? Wann sollen sie die individuelle Strategien für die Rückkehr in dem Arbeitsmarkt entwickeln, wenn sie als reiner Kontrollinstrument und Straforgan fungieren, deren ersten Ziel das Realisierung und Vollstreckung der Sanktionen zu sein scheint? Die persönlichen Ansprechpartner sollten bei den individuellen angepassten Weiterqualifizierungsmaßnahmen auch die familiäre Situation berücksichtigen, doch die kennen oft nicht einmal die Akten, nicht ein Blick wird auf die mehrmals verlangte Dokumente geworfen.

Eine Sanktion bedeutet, vom weniger als Sozialminimum zu leben. Auch ohne eine Kürzung sind die Hartz4 Empfänger ohne Caritas-Tafel nicht überlebensfähig. Das sind die Läden, vor denen stundenlang die Bedürftigen ausharren, um dank der Spenden und aufopfernden ehrenamtlichen Mitarbeiter ein bisschen welkes Obst und ein Brot von Gestern für das kleine Geld zu kaufen. Das wartende Volk erinnert an die großartigen Bilder von Hieronimus Bosch, von dem mittelalterlicher Gewände abgesehen.

Die gekürzte Leistung reicht nicht, um die laufenden Zahlungen zu decken. Vom nicht gedeckten Konto werden die Daueraufträge storniert, natürlich auf Kosten der Kontoinhaber. Hinter jeden einzelnen Fall steht eine furchtbare Tragödie. Ein Gipfel der Zynismus, zu behaupten, von den Sanktionen wird der Haushaltsvorstand allein betroffen. Es trifft immer eine ganze Familie, eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft.
Was ein Hartz4 Empfänger mit einer in einer festgeschlossener Kiste Katze gemeinsam hat, ist die Isolierung. Ein zur Heiserkeit schreiendes Geschöpf kann niemanden auf sein Leid aufmerksam machen. Ein Hartz4 Empfänger wird sogar sprachlich von dem Rest der Gesellschaft abgesondert. Er spricht von Zumutbarkeitsgrenzen, Eingliederungsvereinbarungen, Eigenbemühungen, verschobener Unterdeckung, – kein Mensch versteht etwas.

Heiner Geißler schrieb: „Wir sind arm am Wissen über die Armut. Es hilft aber nichts, vor diesem Problem einfach die Augen zu verschließen. Die eigene Sprachlosigkeit der Armen darf nicht dazu führen, dass sie der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen werden“. Sei n Parteikollege, Phillip Mißfelder, meint über 30 Jahre später, dass Anhebung der Regelsätze der Hartz 4 Empfänger wäre so etwas wie eine Konjunkturspritze für die Tabak- und Spirituosen Industrie. Er hat aber nur das wiederholt, was schon Herr Witzel, FDP, vor Monaten öffentlich gesagt hat. (Und beide wissen Bescheid, dass die Hartz4 Empfänger sich nicht wehren können. Ein Prozess wegen der Verleumdung kann schon alleine wegen der Streichung der Prozessbeihilfe nicht statt finden. Der Rechtsstaat ist für die Armen gestorben.)

Genau wie unzählige Medien es täglich tun, z.B. Financial Times Deutschland brachte es auf Punkt: Hartz4 sollte der notwendige „Tritt in ***** der Arbeitslosen“ werden (genauer Wortlauf). Nach Freien Demokraten das untere Zehntel der Gesellschaft nur „ledige Mütter und Alkohol- und Drogensüchtige“ seien, die für die Folgen ihres Handelns selbst einstehen müssten. Die begehrte Wählerklientel in der „Mitte“ hört das immer gern. „Gut verdienende Politiker plaudern gerne mal so vor sich hin, wenn es um das fremde Thema Armut geht“ – verrät Gabriele Gillen in „Hartz 4 – Eine Abrechnung“. „In der Welt am Sonntag vom 19.09.2004 gab Familienministerin Renate Schmidt ihre Erfahrung zu Protokoll, dass die Armut unterschiedliche Gesichter habe. Manche Menschen, so wusste die uns zu berichten, fühlten sich mit einem Einkommen auf Sozialniveau gar nicht arm. (Und manche Politiker fühlen sich auf niedrigstem intellektuellen Niveau auch nicht dumm.)“

Die Politiker können sich auf die Mithilfe der Mehrheit von Journalisten verlassen, die den Abbau des Sozialstaates offenbar regelrecht erzwingen wollen, sagte sie an der anderen Stelle, und zitiert J. Kaube in FAZ (Der Dauerarbeitslosen gehe es um die vermeintliche Pflicht zur Subventionierung eines Anscheins von bürgerlichem Leben). Das kann man kaum eine subtile Beeinflussung mehr nennen. Immer, wenn ich solche Sätze wie oben lese, muss ich zwangsläufig an einer der ungekämmten Gedanken J. Lec’s denken: „Er hat ein reines Gewissen. Er hat es auch noch nie benutzt.“

In Joachim Israel Buch „Der Begriff Entfremdung – Zur Verdinglichung des Menschen in der bürokratischen Gesellschaft“ geht es um Verwandlung des Menschen von einem aktiven Subjekt in ein passives, gesteuertes Objekt; in einem (dialektischen) Prozess wird ein Mensch phasenweise vom Arbeiter zur Arbeitskraft verwandelt. Wo Verbrauch nicht mehr nur zur Reproduktion der Arbeitskraft benötigt, sondern auch Voraussetzung zur Massenproduktion wird, geschieht die Verwandlung des Verbrauchers in Kaufkraft, und dieser Aspekt wird so umgewandelt, so dass der Mensch als Arbeitskraft und Kaufkraft Ausdrücke der verdinglichten Objektivierung sind; die dritte Phase tritt ein, wenn die Bürokratisierung der Gesellschaft zu einer neuen Aufhebung führt und verwandelt den Menschen in ein willenloses Objekt mächtiger Bürokratien. Obwohl das(Un)Wort „Bürokratieabbaugesetz“ allgegenwärtig zu sein scheint, lebt ein Hartz 4 Empfänger wie Dostojewskis Fürst Myschkin und Franz Ka fkas K. in einer Welt, in der die Gesetzestafeln umgedreht werden können und zeigen, dass auf ihrer Rückseite das Gegenteil geschrieben steht. Als die Medien von der Schließung der Beratungsstellen für die Arbeitslosen und Streichung der Prozessbeihilfe berichteten, blieb die Öffentlichkeit fast stumm. Keine Stimmen der Empörung, dabei bei der noch lange nicht bewältigten Klageflut bei Sozialgerichten ging es überwiegend um fehlerhafte Bescheide über Leistungen für die Hartz4-Empfänger. Netter Versuch, Millionen von bedürftigen Menschen ein Recht auf Anwalt zu entziehen, um den schon zu Alltag gewordenen Rechtbruch zu rechtfertigen, in dem man ihnen einen Status des Gesetzlosen zuschiebt.

Bei Franz Kafkas „Prozess“ dringt auch K. niemals bis zu seinen Richtern vor; er trifft nur ihre Boten, Beamten und Henker. „Die Autorität selbst enthüllt sich ihm nie, und dennoch – oder gerade deswegen – ist K’s Leben, jeder Tag und jede seiner Handlungen, von ihrer unsichtbaren Allgegenwart durchdrungen“ (Paul Watzlawick, „Wie wirklich ist die Wirklichkeit?“).

Keiner der Sachbearbeiter der ARGE will je die Verantwortung tragen. Alle tun nur ihre Arbeit. Auch der ehemaliger Leiter der Vestischen Arbeit, der Hauptdarsteller der Affäre um die 1-Euro-Jobs in der Seniorenheim Grullbad in Recklinghausen. Das Ganze klingt schon fast wie eine Vorlage für einen Hollywoodthriller, und zwar unter dem Titel „Das Schweigen des Lammers“, – hätte der Ulrich zum Schluss bloß doch nicht gesprochen. Er meint, immer korrekt gearbeitet zu haben und ist sich seiner Schuld nicht bewusst.
Was ist eigentlich aus der Mitarbeiter des Seniorenheims geworden? Haben sie ihre Arbeit wieder? Was sagen die 1-Euro-Job Kräfte dazu, dass Lammers & Co. seltsame Machenschaften zum irritierenden Finale kommen, indem er zum Schluss mit einer Strafe vom 5.000,- Euro davon kommt? In welchem Verhältnis steht das zur Kürzung der Leistung eines Hartz-4-Empfängers, der zur Einladung der ARGE zu spät kam, weil ein Zuganschluss verpasst hatte? Welcher Sanktion würde die Geldstrafe des Lammers entsprechen – 10%, 30%, 60% Kürzung oder dem Wegfall des Zuschlags, in dem auch keine Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherungen abgeführt werden? In den Finale des Films, hätte die Story John Grisham geschrieben, könnte man den Herr Lammers in einer orangefarbenen Weste auf der Josefa Labuga Straße in Marl, mit anderen 1-Euro-Jobber den Besen schwingen sehen. So wäre er aus jeder Statistik rausgefallen, auf Dauer der 5000 Stunden (sonder)Maßnahme. Cut.

Die Katze will raus

Aus der Hartz4, genau wie in Erwin Schrödingers Experiment, gibt es keinen Ausweg. Die Katzenklappe für Freigänger gibt es nicht. Jedenfalls für lebendige Katze nicht.
Ich habe eine Bekannte, eine qualifizierte Altenpflegerin, 53 Jahre alt. Sie ist ein unwahrscheinliches Energiebündel, hoch motiviert, eine Person, die es immer weniger gibt – die sein Beruf als Berufung versteht. Das ist eine gepflegte sehr nette Dame mit einem großen Herzen, in dem jede Menge Platz für Senioren, Kinder, Katzen und Hunde gibt. Sie hat ein Strahlen in sich, wie Menschen, die eine Hoffnung haben. Bei jedem Termin bei Vestischen Arbeit ist sie überpünktlich, macht jede Maßnahme mit, und der Umfang ihrer Bewerbungen kann von Papiermengen her mit dicksten Enzyklopädien konkurrieren. Sie ist ein lebendes Beispiel für die von Bundesregierung und Wirtschaft organisiertes Einsparprogramm, das mit Hilfe von s.g. gemeinnützlicher Arbeit bei minimalem Geldeinsatz über die Aussteuerung von Millionen Menschen aus angemessenen Leistungen funktioniert. Ein Arbeitsloser soll durch die vertragsfreien und nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten beweisen, dass er arbeitswillig ist und bereit wäre, auch einen regulären Arbeitsplatz anzutreten. (G.Gillen, ibidem) Meine Bekannte hat schon von 1-Euro-Job bis hin zur Busbegleitung bei Vestischen und diverse Qualifizierungsmaßnahmen gemacht. Sie kennt die Seniorenheime in ganzen Kreis, weil sie immer in Rahmen einer Art Praktika die Probezeit durchläuft, verzichtete oft freiwillig auf Wochenenden, weil sie immer wieder an Anfang eine Versprechung, hört, dass sie eventuell angestellt wird. Und wenn das wieder mal nicht geklappt hat, dann nicht deswegen, weil sie ungeeignet oder nicht fleißig genug ist – es sind einfach so viele, die schon auf ihr Platz ungeduldig warten; als 1-Euro-Job Kräfte. Neben den vielen Maßnahmen durch Eingliederungsvereinbarung verpflichtet, muss sie regelmäßig die „Eigenbemühungen“, „Mobilität“, „Flexibilität“ und was weiß ich alles nachweisen. Sie sucht also nach einer Arbeit und bewirbt sich dann auch aus Eigeninitiative und geht jeder Vorschlag ihrer „Fallmanagerin“ nach. Sie könnte das Wort „Eigenverantwortung“ nicht mehr hören. Nach der Analyse ihres Lebenslaufs bekam sie Vermittlungsschein für „Jugend in Arbeit“, und wegen der Mangel an den Qualifizierten Stellen eine „Überweisung“ für eine Pizzeria, als Küchenaushilfe. Bis sie eines Tages nicht mehr konnte. „Ich habe für meine Katze einen größeren Vorrat an Trockenfutter gekauft, die Rollos runter gemacht und ging zwei Wochen lang nicht aus dem Haus.“ Sie litt unter Angstzuständen und einer tiefsten Depression, mit der ganzen Symptomatik wie Menschen, die chronisch einem Mobbing ausgesetzt werden, und fühlte sich „weder lebendig noch tot“. Die Zumutbarkeitsgrenzen kann man nicht klar zeichnet – die liegen bei jedem Menschen wo anders. „Ich muss doch feststellen, wie weit ich bei ihnen gehen kann“ – sagte ihre persönliche Ansprechpartnerin, und legte noch ein Termin, noch eine Bewerbung drauf.

Viele Arbeitslose werden schon krank, wenn sie sich in einer Schlange in der Agentur stellen müssen, dort, wo die Security-Beamten darüber wachen, dass niemand von Verzweiflung schreit; es könnte anstecken sein. Es wäre Zeit, dass in der Jobzentren Automaten mit Antidepressiva aufgestellt werden. Die Hartz-4 Empfänger, insbesondere die ALGII beziehen, werden dauerhaft traumatisiert. Sie verlieren dauerhaft ein Selbstwertgefühl. Sie haben schon deshalb geringere Chancen bei Vorstellungsgesprächen, weil Selbstsicherheit ihnen fremd geworden ist. Sie und ihre Kinder werden öfter krank. Sie tragen billige, gebrauchte Kleidung und können sich keinen Friseur leisten. Sie fallen einfach durch, nicht weil sie dumm oder ungebildet, oder unqualifiziert sind, sondern weil sie von den Arbeitsagenturen arbeits- und vermittlungsunfähig gemacht worden sind. Für die 1-Euro-Job ist auch niemand überqualifiziert.

„Es ist faszinierend, was seelische Schmerzen bei einem Menschen anrichten können, der in keiner Weise schwach oder hinfällig ist. Seelische Schmerzen sind heimtückischer als körperliche, denn sie können nicht durch Morphiuminfusionen, Spinalanästhesie oder eine Operation gelindert werden. Wenn sie einen einmal in ihrem Griff haben, ist es, als könnte einen erst der Tod von ihnen erlösen. Es ist harter, grausamer Realismus, wie man ihn sonst nirgends findet.“ (Philip Roth, „Der menschliche Makel“)

Kurz vor Weihnachten brachte WAZ eine Geschichte von dem Hartz4 Empfänger selbst erzählt, über seinen Diabetes kranke Katze, Jule. Die Leser waren sehr berührt und schockiert, dass man nicht einmal einem Tier eine medizinische Hilfe geben kann, wenn man arm ist. Die WAZ auf die Welle der Reaktionen, die von warmherzigen Briefen bis hin zu Geldspenden reichte, bedankte sich mit Worten „Wir sind stolz auf unsere Leser“. Der Autor des erschütternden Berichts hat seine Katze zwei Wochen sterben sehen müssen. Ein Schicksal hat vorübergehend ein (Katzen) Gesicht bekommen, bevor die vielstelligen Zahlen wieder Oberhand gewonnen haben.