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Trotz Frankfurts „Blockupy-Verbot“: Bonnerinnen und Bonner sind dabei!

Öffentliches Blockadetraining in Bonn für Protestaktionen vom 16. -19. Mai in Frankfurt/Main / Einladung zur Text und Bildberichterstattung   Bonn – Trotz des Verbots der vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main stattfindenden Tage des Protestes „BLOCKUPY Frankfurt“ gegen das Krisenregime der Troika aus Europäischer Union, Internationaler Währungsfonds (IWF) und Europäische Zentralbank (EZB) werden […]

Für ein buntes, solidarisches und friedliches Bonn! Neonazis blockieren! Neonazis aus den Reihen der sogenannten. „Autonomen Nationalisten“ wollen am 1. Mai durch Bonn marschieren. Es handelt sich um die gleichen Kreise, die immer wieder in den vergangenen Jahren in Dortmund, Dresden, Stollberg und anderen Städten aufmarschiert sind und zum Umfeld des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) gehören. […]

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Frankfurt  am Main – Während in Griechenland Hunderttausende verzweifelt gegen das  von der Troika aus EZB, EU und IWF diktierte und maßgeblich von der Bundesregierung  vorangetriebene Sparpaket protestieren und in Spanien Zehntausende gegen  die so genannten Arbeitsmarktreformen demonstrieren, bereitet sich ein  breites Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaftsmitgliedern,  Occupy-Gruppen, Attac, Erwerbsloseninitiativen und Linken Gruppen auf  internationale […]

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Solidarität mit den Protesten in Griechenland – Gegen die Verarmungspolitik der EZB!  +++ Massenhafte Proteste gegen „Sparpaket“ in Griechenland +++ +++ breites Bündnis ruft zu Solidaritätskundgebung in Frankfurt auf +++ +++ massenhafte Proteste am 31. März und im Mai in Planung +++ +++ Aktionskonferenz am 24.-26.Februar im Studierendenhaus +++ Am Mittwoch werden die Finanzminister über […]

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Internationale Solidarität gegen das Krisenkommando der Troika-Mächte!   2011 war ein  Jahr, das vieles in Bewegung gesetzt hat: Inspiriert vom Aufbruch in Nordafrika demonstrierten rund um den Erdball immer wieder Hunderttausende gegen Unterdrückung und die globale Krise des Kapitals. In Griechenland fand ein Generalstreik nach dem nächsten statt; in Israel zogen riesige Demonstrationen gegen steigende Lebenskosten […]

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Grüne: Er rufe in seinen Songs seit Jahren offen zu Gewalt auf Berlin. Die Grünen lehnen Rapper Bushido als Botschafter der Initiative «Schau nicht weg! – Gegen Gewalt an der Schule!» ab. Gemeinsam mit anderen Stars will der Rapper am 25. August in Berlin bei einem Konzert der von «Bravo» initiierten Kampagne auftreten. Bushido rufe […]

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Razzien dienen der Diskreditierung des berechtigten Protestes  Hamburg (pr-sozial). Gestern Abend versammelten sich in Hamburg rund 2.000 Teilnehmer gegen die bundesweiten Razzien bei G8-Gegnern. Laut Polizeiangaben sei die Demonstration zunächst friedlich verlaufen, jedoch sei es im Verlauf der Nacht dann zu Ausschreitungen gekommen und angeblich mit Flaschen geworfen worden. Die Polizei setzte danach Wasserwerfer ein […]

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Vorwurf der Diskreditierung und Kriminalisierung von Heiligendamm-Protestlern Berlin (pr-sozial). Im Zuge einer bundesweiten Razzia hat die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Berlin, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen mindestens 40 Objekte der linksautonomen Szene durchsuchen lassen. Es solle der Anfangsverdacht bestehen, dass sich terroristische Vereinigungen gegründet haben, die das Ziel hätten, den G8-Gipfel in Heiligendamm zu verhindern […]

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Wegen zehn Quadratmeter zuviel Hartz IV halbiert

Die Überflüssigen ehren die Ravensburger Sozialdezernentin Wir dokumentieren hier eine Aktion der "Überflüssigen",die sich gegen die Verhängung von HartzIV als Zwangsinstrument wenden Am 13.03.2007 besuchten die Überflüssigen den Verwaltungsausschuss des Kreistages in Ravensburg, um Sozialdezernentin Frau D. R. öffentlich mit dem „goldenen Meterstab“ auszuzeichnen.Frau R. ist unter anderem dafür verantwortlich, dass ein 60-jähriger von monatlich […]

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Cicero-Razzia von 2005 war verfassungswidrig  Karlsruhe. (pr-sozial)Das Bundesverfassungsgericht hatte heute entschieden, das ie Durchsuchung des Politmagazins "Cicero" war verfassungswidrig war. Durchsuchungen und Beschlagnahme von Redaktionen seien ein verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigender Eingriff in die Pressefreiheit (Az.: 1 BvR 538/06).

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