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Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcenter

Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcenter

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat heute in einem Newsletter mehrere zahntausend Hartz IV- und Sozialhilfebezieher in einem Rundbrief geraten, Widerspruch gegen die Bescheide ab 1. Januar einzulegen. Ein entsprechender Musterwiderspruch wurde ebenfalls beigelegt. Grund dafür ist, dass die Bundesregierung die jährliche Anpassung der Regelleistung nicht gesetzeskonform vorgenommen hat. Damit dürften die ab dem […]

Hartz IV: Landkreis Mayen-Koblenz treibt Methadon-Patienten systematisch zum Schwarzfahren an

Bonn/ Landkreis Mayen-Koblenz – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft dem Landrat, Dr. Alexander Saffig (CDU) vor, anscheinend aus haushaltpolitischen Erwägungen Methadon-Patienten, die im Hartz IV-Bezug sind, seit dem 1. Februar systematisch zum Schwarzfahren und damit auch in die Kriminalität zu treiben. Bis Ende Januar gewährte das vom Landkreis Mayen-Koblenz betriebene Jobcenter Hartz IV-Beziehenden, die täglich […]

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10 Jahre Hartz IV-Nubbel – Beschimpfung am Aschermittwoch

Bonn – Auch 2015 gab es wieder den politischen Aschermittwoch der Bonner Erwerbslosen. Wie immer mit Sauren Gurken, Kaffee und Heringen. Treffpunkt – wie die Jahre zuvor – am Aschermittwoch vor der Arbeitsagentur Bonn in der Villemombler Str. 101. Vieles war jedoch dieses Jahr anders geworden. Dieses Mal gab es keinen Preisträger der „Sauren Gurke“ […]

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 von  Kerstin Gundt Seit drei Jahren wartet  Kerstin Gundt nun schon auf ein Urteil. Sie braucht dringend naturheilkundliche Medikamente, weil sie unter den Nebenwirkungen der Schulmedizin leidet. Aufgrund einer Allergie und Hautproblemen verträgt sie auch nur biologische Körperpflegeprodukte. Anfangs hatte sie dadurch monatliche Kosten von  80 €. Für Hartz IV Empfänger sind aber nur 15 […]

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Bonn – Das Bonner Jobcenter hat eine alleinerziehende Mutter aufgefordert ihre Mietkosten u. a. auch durch Umzug in eine andere Wohnung zu senken, weil ihre Mietkosten um zwei Euro zu hoch sind. In einem Schreiben, dass dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegt (1) heißt es: „Wie ich Ihnen mit meinem Informationsschreiben vom 14.05.2014 bereits mitteilte, orientier […]

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Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis. Dass diese Zustände auch 2014 noch nicht der Vergangenheit angehören, zeigt […]

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Bonn – Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will im kommenden Jahr 500 Arbeitsgelegenheiten schaffen, für die es keine Entschädigung geben soll. Dies geht aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft hervor (1). Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt den Hamburger Senat davor, die geplanten 500 Null -Euro-Jobs einzuführen. […]

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  Mit vielfältigen Aktionen wollen Erwerbslose auf bestehende Missstände in den Jobcentern aufmerksam machen und gegen das Vorenthalten von Leistungsansprüchen protestieren. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Tagung vom 11. bis 13. Juni, an der Aktive aus 60 Erwerbslosengruppen teilnahmen. Die Erwerbslosengruppen kritisieren vor allem, dass vielfach Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, von den […]

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Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist erstaunt darüber, welche abstrusen Vorschläge jedes Jahr zu Anfang des Jahres durch sogenannte Experten von Politik und Wissenschaft zur Verbesserung der Situation von Hartz IV-Beziehenden gemacht werden. So hat der Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Ulrich Walwei, gegenüber der „WELT“ angeregt, dass Hartz-IV-Bezieher zum Beispiel […]

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Essen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat erneut in einem Berufungsverfahren über den Anspruch rumänischer Staatsangehöriger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) entschieden. Die Kläger, eine rumänisches Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld. Das beklagte Jobcenter lehnte den […]

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