Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße

Mittwoch, 6. Oktober 2010, 00:30

Krach schlagen –  statt Kohldampfschieben – Bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg

Bonn – 16 Cent  sollen Hartz IV-Bezieher nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ab 2011 täglich mehr bekommen. Die so zusammen frisierten fünf Euro mehr im Monat empfinden Erwerbslose als Verhöhnung und haben das Gefühl, dass bei den Berechnungen abermals zu ihren Ungunsten getrickst wurde. Tatsächlich gibt es viele Anhaltspunkte, die Zweifel verstärken, ob die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vom Februar, nachvollziehbare und transparente  Berechnungsgrundlagen vorzulegen, eingehalten wurden.

So wurde z. B. nicht mehr das Ausgabeverhalten der unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS 2008) berücksichtigt, sondern bei kinderlosen Erwachsenen wurden nur noch die unteren 15 Prozent berücksichtigt. „Damit senkt man die Zahl der Harzt IV-Berechtigten, indem das Existenzminimum herabsetzt und das Tor für weitere Hungerlöhne öffnet, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.  „Für Erwerbslose völlig unverständlich, wissenschaftlich fundierte Bedarfe wie Ernährung werden überhaupt nicht berücksichtigt. Schon jetzt fehlen monatlich 80 Euro nur für Ernährung.  Erwerbslose wollen deshalb am 10.Oktober bei der  bundesweiten Demonstration mächtig Krach für höheres Arbeitslosengeld II schlagen“, so Maja Binder vom Erwerbslosen Forum Deutschland in Berlin. Dazu haben die großen Erwerbslosennetzwerke aufgerufen. Die Demo steht unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampfschieben. Mindestens 80 Euro mehr für Ernährung sofort“ (http://www.krach-statt-kohldampf.de) steht.

Am Vortag (09.10.) wird es eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Neufestsetzung der Regelsätze geben. Unter anderem hält Dr. Rudolf Martens, Experte des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes einen Fachvortrag zu den Bemessungsgrundlagen der Regelsätze. Daran schließt eine Podiumsdiskussion mit Abgeordneten der Region aus allen Bundestagsfraktionen und Erwerbslosen.