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Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. Dafür würden Einkommen von über 1000 Euro voller Höhe abgezogen. Bisher galt bis 1200 Euro ein Freibetrag von zehn Prozent. Damit würde ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„ Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen. Union und FDP führen Hartz IV-Bezieher regelrecht vor, indem sie diese mit Unverschämtheiten verhöhnt. Zuerst wurde solange getrickst bis endlich der gewollte Betrag von nur fünf Euro Hartz IV-Erhöhung raus kam und nun das großzügige Geschenkt von 20 Euro Hinzuverdienstfreibetrag, wovon kaum jemand etwas hat. Dafür ist in beiden Fällen das Existenzminimum nach unten abgesenkt worden und die Tore für Hungerlöhne weit geöffnet worden. Eine vernünftige Regelsatzerhöhung, die sich an Bedarfe von Menschen ausrichtet, würde solche neoliberalen Auswüchse verhindern. Davon profitieren erst recht Erwerbstätige, weil man dann endlich an vernünftigen Mindestlöhnen nicht mehr vorbei kommt. Löhne unter 10 Euro sind eine Zumutung, wie es auch ein Hartz IV-Eckregelsatz von unter 500 Euro ist“.

Die großen Erwerbslosen-Netzwerke rufen für Sonntag zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg auf, die das Thema Mangelernährung durch Hartz IV zum Hauptthema hat. Unter dem Motto: „Krach schlagen statt Kohldampf schieben . Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort“ (http://www.krach-statt-kohldampf.de)“, fordern Erwerbslose mindestens 80 Euro mehr für Ernährung. Wissenschaftliche Untersuchungen haben gezeigt, dass nur im Bereich Ernährung der derzeitige Hartz IV-Eckregelsatz um 80 Euro unterdeckt ist. Hinzu kommen noch andere Bedarfe.

Kontakt: Martin Behrsing (0160/99278357)

Einladung zur Teilnahme und Berichterstattung an der bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg
Die gewählte Aktionsform – Krach schlagen mit Kochtöpfen und Kochlöffeln – wird auch attraktive Motive für Pressefotos und Filmaufnahmen liefern. Beispiel: http://www.elo-forum.net/topstory/201010063262.html) (hochauflösendes Foto zur freien Verwendung)

10. 10. 2010 Oldenburg (Niedersachsen)
Auftakt: 13:00 Hauptbahnhof Südseite
15:30 Uhr: Abschlusskundgebung am Rathausmarkt
mit Redebeitrag und Musik von Tapete/Berlin

Ansprechpartner während und vor die Demonstration:
Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland) 0160 99278357
Guido Grüner (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg ALSO) 0173 1549535
Martin Künkler (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen) 0176 24406503

Am Vortag (09.10.) Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Neufestsetzung der Regelsätze
Samstag, 09.10.2010,

15:00 Uhr im Lambertus-Saal in der Lamberti-Kirche
am Rathausmarkt Oldenburg

1. Teil ab 15:00 Uhr:
Fachvortrag Dr. Rudolf Martens, Experte des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Bemessung der Regelsätze
2. Teil ab 16:30 Uhr: Podiumsdiskussion mit Vertreter_innen der in den Bundestag gewählten Parteien  und Erwerbslosen

Die Demonstration wird von folgenden Erwerbsloseninitiativen und Netzwerken getragen:
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Erwerbslose