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Arbeitsmarktpolitik: Wie eine schizophrene Psychose

Quelle: R B by Gerd Altmann_pixeli

Bonn – Mindestens 100.000 Menschen tauchen nicht in der Arbeitslosenstatistik auf. Möglich macht dies eine 2008 eingeführte Gesetzesänderung. Danach sind Personen, die mindestens 58 Jahre alt sind und wenigstens zwölf Monate Hartz IV beziehen, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gelten nicht als arbeitslos. Und erst gestern wurde auch bekannt, dass mindestens jeder vierter neu gemeldeter Erwerbsloser sofort in Hartz IV rutscht. Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf, endlich aus ihrem Schönwettertraum aufzuwachen und anzuerkennen, dass nicht gut in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Ein gesund denkender Mensch geht normalerweise davon aus, dass nicht als arbeitslos geltende Menschen Einkommensbezieher sind und nicht auf Sozialleistungen angewiesen sind. Aber genau an solchen Phänomenen werden die pathologischen Formen der gesamten Hartz-Gesetzgebungen deutlich. Vergleichbar einer schizophrenen Psychose wird die Realität geleugnet und stattdessen einen Scheinwelt konstruiert und präsentiert. Als Ärztin müsste Ursula von der Leyen genau wissen, was Linderung in solchen Fällen ermöglicht: Die konsequente Einführung der Realität. Aber dann müsste sie eingestehen, dass nichts gut in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist und Versagen der Konzepte jeden Tag deutlicher wird.“