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Oskar Lafontaine fordert Abgang des Bundespräsidenten

Oskar Lafontaine Bild: bundestag.de

Saabrücken – Der Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat Bundespräsident Christian Wulff indirekt den Rücktritt nahe gelegt. Im ARD-Bericht aus Berlin sagte er dazu: „Ich meine, dass der Bundespräsident selbst sich kritisch die Frage stellen muss, ob er unter diesen Umständen noch wirklich Bundespräsident sein kann in dem Sinne, wie die Verfassung es will. Ich meine, er hätte Veranlassung darüber kritisch nachzudenken.“ Die Debatte um Wulff hatte sich am Wochenende erneut verschärft, nachdem bekannt geworden war, dass im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sprecher, Olaf Glaeseker, dessen früheres Büro im Bundespräsidialamt durchsucht worden war.

Den Abgang des Bundespräsidenten brachte am Sonntag auch der Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, ins Gespräch. “Ich meine, er hätte Veranlassung darüber kritisch nachzudenken”, so Lafontaine im ARD-Bericht aus Berlin. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte im Zuge der Ermittlungen gegen den früheren Sprecher von Bundespräsident Wulff, Olaf Glaeseker, am Donnerstag dessen ehemaliges Büro im Bundespräsidialamt durchsuchen lassen. Bei der Durchsuchung, über die erst am Sonntag berichtet worden war, habe man Unterlagen und Computerdateien beschlagnahmt, die nun ausgewertet würden, hieß es. Gegen Glaeseker, der im Dezember von Wulff aus seinem Amt entlassen worden war, wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt.

Weil die Affäre mittlerweile auch das “Amt des Bundespräsidenten und Deutschlands Ansehen in der ganzen Welt” beschädige, sei es zudem “Zeit für einige klärende Worte von Angela Merkel”. Die Bundeskanzlerin hatte Wulff kurz zuvor im Gespräch mit “Bild am Sonntag” erneut den Rücken gestärkt. Ähnlich scharfe Worte wie Oppermann fand auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Seiner Meinung nach hätten Wulff und sein früherer Sprecher Glaeseker im Verhältnis zur Wirtschaft “Maß und Mitte” verloren.

Von Seiten der FDP wurde das Schweigen des Bundespräsidenten zu den aktuellen Vorfällen kritisiert. “Staatsanwaltschaft und Polizei haben Anlass, Deutschlands erste Adresse zu durchsuchen, der Hausherr aber bleibt wieder einmal sprachlos”, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Erwin Lotter, der als einziger Politiker der Koalitionsparteien bereits zuvor Wulffs Rücktritt gefordert hat.

mit Quellen von dts