Innenminister de Maizière will Kürzungen für "Integrationsverweigerer"

Sonntag, 5. September 2010, 17:53

Berlin (dts) – Innenminister Thomas de Maizière Fehler hat Fehler in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre eingeräumt und Leistungskürzungen für „Integrationsverweigerer“ angekündigt. Es gebe „vielleicht 10 – 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer“, um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maiziere im ARD-„Bericht aus Berlin“. Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet. „Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt. Und wenn nicht – dann sollte es auch Sanktionen geben, ja.“ Die von Thilo Sarrazin formulierte Kritik bezeichnete de Maiziere als „spalterisch“: „Und die These, dass das ein Religionsproblem sei, die halte ich für falsch. Richtig ist, dass das ein Schichtenproblem ist, auch deutscher Unterschichten.“

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