Verfassungsreferendum in Moldawien gescheitert

Montag, 6. September 2010, 11:03

Kischinau (dts) – In Moldawien ist ein Verfassungsreferendum über die Einführung der Direktwahl des Präsidenten wegen mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert. Das bestätigte die moldawische Wahlkommission am Montagvormittag. Insgesamt hätten nach Angaben der Behörde 30,98 Prozent der wahlberechtigten Moldawier ihre Stimme abgegeben, für eine Verfassungsänderung ist aber eine Wahlbeteiligung von einem Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung erforderlich. Das Referendum sah vor, den 78. Artikel der moldawischen Verfassung zu ändern, nach dem der Präsident vom Parlament gewählt wird. Die Rufe nach einer Direktwahl des Präsidenten wurden in der Vergangenheit laut, nachdem zwei Versuche scheiterten, einen neuen Präsidenten durch das Parlament wählen zu lassen. Kommissarischer Staatschef bleibt nun Parlamentspräsident Mihai Ghimpu.

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