Bundesregierung droht EU mit Alleingang bei Spielzeugsicherheit

Sonntag, 12. Dezember 2010, 13:43

Berlin (dts) – Die Bundesregierung droht mit einem nationalen Alleingang, falls die EU keine schärferen Grenzwerte für die Schadstoffbelastung von Spielzeug beschließt. „Falls Europa bis 2013 nicht handelt, müssen wir im Alleingang handeln“, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Die Schutzklausel bleibt für mich die notwendige Folge, wenn sich in Brüssel bis 2013 nichts nachbessern lässt“, betonte die Ministerin. Auch das Bundeswirtschaftsministerium will notfalls die Schutzklausel ziehen und strengere nationale Grenzwerte im Alleingang festlegen, falls die notwendigen Verbesserungen auf EU-Ebene nicht schnell genug erreicht werden, sagte ein Sprecher dem „Tagesspiegel“. In Brüssel wird derzeit über eine Reform der EU-Spielzeugrichtlinie beraten, die 2013 die Grenzwerte für die Belastung von Spielzeug mit Schwermetallen heraufsetzt. Die Bundesregierung setzt sich für strengere Grenzwerte ein als in der Richtlinie vorgesehen sind.

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