Arbeitsministerin von der Leyen weiter gegen flächendeckenden Mindestlohn

Freitag, 7. Januar 2011, 07:33

Berlin (dts) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich erneut gegen einen flächendeckenden Mindestlohn für die Arbeitnehmer in Deutschland ausgesprochen. Der Mindestlohn könne weder verteufelt werden, noch sei er ein „Allheilmittel“, sagte von der Leyen am Freitag im Interview mit dem „Deutschlandfunk“. Einen flächendeckenden Mindestlohn, wie die Opposition ihn fordert, werde es mit ihr nicht geben. „Bei der Zeitarbeit aber sind wir gesprächsbereit.“ Das sollten die Oppositionsparteien nicht kleinreden und zu schätzen wissen. Die zusätzlich beschlossenen fünf Euro, die eigentlich seit dem 1. Januar an die Hartz-IV-Empfänger ausgezahlt werden sollten, benötigten weiterhin eine gesetzliche Grundlage. Das Geld werde rückwirkend ausgezahlt, sobald die neue Hartz-IV-Regelung den Bundesrat passiert habe, so die Ministerin.

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