Steinmeier: Keine Koalition mit Linken, wenn sich Führung zum Kommunismus bekennt

Samstag, 8. Januar 2011, 14:48

Berlin (dts) – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiter zum Kommunismus bekennen. Mit Blick auf Äußerungen von Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch sagte Steinmeier dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe): „Sollte das Führungspersonal der Linkspartei 2013 den Kommunismus als Ziel ihrer Politik ausgeben, wird sie in der deutschen Politik keine Koalitionspartner finden. Auch nicht die Sozialdemokratie.“ Der SPD-Politiker forderte die Linkspartei auf, Zweifel an ihrem Verhältnis zum Parlamentarismus auszuräumen. Mit Blick auf eine mögliche Koalitionen der SPD mit der Linkspartei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März meinte Steinmeier: „Die SPD wird genau hinsehen, ob die Altkader in der Linkspartei sich durchsetzen oder ob es vernünftige Kräfte sind, wie wir sie in Brandenburg und in Berlin sehen.“

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